07.05.2024 - 7 Anfragen nach § 18 GeschO

Herr König führt an, man habe angeregt, dass die Bau- und Umweltverwaltung einen Arbeits- und Zeitplan bezüglich der beschlossenen Projekte und Maßnahmen vorlege. Er möchte wissen, ob man damit in der nächsten Sitzung rechnen könne.

Herr Köhler sichert dies für das Umweltamt zu.

Herr Stange weist auf die fehlerhafte Anlage 4 der Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Anbieter hin, welche entgegen der Überschrift nicht Hagen-Nord, sondern Hohenlimburg darstelle. Zudem möchte er wissen, ob im Hagener Norden keine Standorte vorgesehen seien, oder die Vorlage unvollständig sei.

Herr Köhler sichert eine Aufarbeitung zu.

Herr Streich fragt nach dem Bearbeitungsstand der Vorlage 0213/2022 und wünsche sich eine schriftliche Antwort.

Herr Bifulco bietet eine unmittelbare mündliche Antwort an.

Herr Streich unterstreicht den Wunsch nach schriftlicher Beantwortung.

Herr Scholz fragt nach, ob es einen neuen Stand in der Strafverfolgung hinsichtlich der Baumfällungen in der Hohenlimburger Straße gebe.

Herr Köhler merkt daraufhin an, dass die Akten bei der Staatsanwaltschaft lägen und man auf eine Reaktion warte.

Herr Kahrau möchte wissen, wie hoch die Kosten für die Stadt beim Einsatz der sogenannten „Taubenpillen“ seien. Weiterhin fragt er nach, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage die Wirksamkeit sowie die langfristigen gesundheitlichen Folgen für die Tiere beurteilt worden seien.

Herr Köhler sichert eine schriftliche Antwort zu.

Herr Sporbeck erinnert an den Ergänzungsbeschluss zu Vorlage 0401/2023 und die Vorgabe, zeitnah über die Ergebnisse zu berichten. Er möchte wissen, wie der aktuelle Stand sei.

Herr Bifulco sichert eine schriftliche Antwort zu.