07.05.2024 - 6.1 Masterplan "Nachhaltige Mobilität" - Stand der ...

Herr Höfig berichtet von der positiven Resonanz des Seniorenbeirats darüber, dass eine Planstelle Fußwegekonzepte eingerichtet werde. Er möchte wissen, ob diese intern besetzt oder ausgeschrieben werde. Zudem fragt er nach, ob diese Funktionseinheit offen für Vorschläge aus der Bevölkerung sei.

Herr Bifulco berichtet, dass die Stelle schon seit längerer Zeit angemeldet und bereits einmal extern ausgeschrieben worden sei. Eine interne Besetzung sei ebenso wünschenswert, schaffe aber an anderer Stelle eine Lücke in der Personaldecke. Priorität habe derzeit die Wiederbesetzung einer Stelle in der Radverkehrsplanung. Dennoch werde die in Rede stehende Stelle zeitnah erneut ausgeschrieben. Die Korrespondenz mit der Bevölkerung sei ähnlich wie in der Radverkehrsplanung ein elementarer Teil der Arbeitsaufgaben.

Herr König führt aus, er habe Fragen zu der konkreten Umsetzung der in der Liste lediglich zusammenfassend aufgeführten Bearbeitungsstände. Bezüglich der Maßnahme 1.15 (Schaffung eines attraktiven Zugangs zum ÖPNV) müsse man auch die Gestaltung der Haltestellen einfließen lassen. Er möchte wissen, welche der aufgeführten Maßnahmen bereits konkret umgesetzt worden seien. Maßnahme 1.2 (Vorrang des ÖPNV über Signale (Beschleunigung)) aufgreifend erinnert er an den Beschluss, nach dem die Prioritätenliste der umzustellenden Signalanlagen im UKM vorgelegt werden müsse. Es seien seiner Kenntnis nach bisher keine Anlagen umgestellt worden.

Weiterhin möchte er wissen, ob mittlerweile eine Ladesäule für städtische Elektrofahrzeuge am Rathaus II geschaffen werden konnte. Zu Maßnahme 5.5 (Ausweitung Park + Ride-Angebot) führt er aus, dass dies keine freiwillige Aufgabe sei und aus dem Luftreinhalteplan resultiere. Die derzeitige Situation des Park and Ride-Angebots sei nicht zufriedenstellend und man erwarte eine Prognose über das weitere Vorgehen.

Aufgrund der aktuellen Entwicklungen müsse man zudem den Status von Maßnahme 5.16 (Abbruch Brücke Altenhagen und Neuordnung der Verkehrsflächen) aktualisieren.

Herr Bifulco entgegnet, man habe in den letzten Jahren mehrere Lichtsignalanlagen zur Bevorrechtigung des Busverkehrs umgestellt. Auch die Maßnahme an der Lenaustraße sei im April für insgesamt 25.000 € umgesetzt worden. Die Erfahrungen der Hagener Straßenbahn seien bislang positiv. Man müsse die tatsächliche Beschleunigung im Regelbetrieb in Zukunft analysieren.

Herr König verweist auf seine Frage bezüglich der Prioritätenliste.

Herr Bifulco bestätigt die Erstellung und Vorlage der Liste im UKM. Die Bereitstellung zur Sitzung vor der Sommerpause könne er nicht zusichern.

Herr Sporbeck möchte bezüglich Maßnahme 2.10 (Nutzung Haupttalachsen Ennepe/Volme/Lenne/Ruhr als Radverkehrswege) wissen, ob die Fläche des Volme-Radwegs entlang des stillgelegten Gleises entwidmet werden müsse. Zudem fragt er nach, welche Alternativen es abseits von Anlagen der Deutschen Bahn gebe.

Herr Bifulco teilt mit, dass man dies in der heutigen Sitzung nicht erläutern könne.

Herr Keune ergänzt, aufgrund von Personalproblemen sei das Gutachten des externen Dienstleisters nicht vertragsgemäß durchgeführt worden. Dies werde allerdings derzeit nachgeholt, sodass die Alternativen zeitnah im Ausschuss präsentiert werden könnten.

Herr Sporbeck fragt nach, ob man von einer Umsetzung noch in diesem Jahr ausgehen könne.

Herr Keune bestätigt dies mit dem Verweis auf die Abhängigkeit vom Gutachterbüro.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Künftig ist von der Verwaltung im Einzelfall zu berichten, wenn sich bei den Maßnahmen des Masterplans wesentliche Änderungen ergeben oder Ergebnisse einstellen.

Abstimmungsergebnis: