20.03.2024 - 4.2 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHie...

Herr Kahrau erläutert den eingereichten Antrag.

Herr König führt aus, dass die BV-Mitte den Sachverhalten bereits positiv entschieden habe. Er fordere eine möglichst zügige Umsetzung, da die Regelung sowohl den Busverkehr beschleunigt, als auch den PKW-Verkehr entzerrt habe. Der Fahrplanwechsel im Sommer solle als Zeitpunkt gewählt werden.

Frau Knüppel weist darauf hin, dass die Planphase im Dezember gewesen sei. Die Übertragbarkeit auf das ganze Jahr sei zweifelhaft, zudem missbillige sie die Auswirkungen auf den Individualverkehr.

Frau Funke erinnert an die bereits verfassten Stellungnahmen der Verwaltung. Sie ergänzt, dass eine Linienänderung frühestens nach den Sommerferien stattfinden könne. Zudem müsse die Haltestelle „Marktbrücke“ im Zuge der Maßnahme entfallen. Fahrgäste müssten auf den Haltepunkt „Dahlenkampstr.“ ausweichen.

Herr König betont, dass lediglich die Haltestelle stadteinwärts wegfalle. Durch den Erhalt des Punktes stadtauswärts, stelle dies kein Problem dar.

Herr Klepper erklärt die Zustimmung seiner Fraktion unter der Voraussetzung einer Umsetzung zum Fahrplanwechsel im Sommer.

Der Ausschuss für Klima-, Umweltschutz und Mobilität beauftragt die Verwaltung aus Richtung Volmetalstraße kommenden Linienbusse nicht mehr weiter bis zur Kreuzung Märkischer Ring/Rathausstraße, sondern dauerhaft links über die Simson-Cohen-Brücke und dann rechts in die Potthofstraße zu führen (bezugnehmend auf die Öffentliche Stellungnahme 0141/2024, Antwort 4). Die Umsetzung erfolgt zum Fahrplanwechsel im Sommer.

Besonderes Augenmerk soll daraufgelegt werden, das Konfliktpotential zwischen dem Busverkehr und den Nutzer*innen der Radspur zu minimieren. Dies kann durch Maßnahmen wie Markierungsarbeiten, die Installation von Ampelanlagen, bauliche Veränderungen oder alternativen Ideen erfolgen.

Abstimmungsergebnis: