06.02.2024 - 2 Mitteilungen

Herr Ludwig verweist auf die Beschlussfassung des UKM bezüglich Vorlage 1031/2023. Das Rechtsamt habe mitgeteilt, dass der UKM aufgrund der Thematik nicht das beschlussfassende Gremium sei, sondern der IBA. Da der IBA einen gleichlautenden Beschluss gefasst habe, sei eine formale Beanstandung bzw. Aufhebung nicht nötig.

Herr Dr. Erpenbach teilt mit, die Deutsche Bahn könne noch im ersten Quartal zwei Fahrzeuge als Carsharing-Fahrzeuge am Hauptbahnhof zur Verfügung stellen. Die Details wie der genaue Aufstellstandort seien noch nicht bekannt und werden zeitnah bekanntgegeben.

Herr Köhler informiert darüber, dass der E-Scooter Anbieter „Lime“ Kontakt mit der Stadt Hagen aufgenommen habe und sein Angebot präsentieren wolle. In den bisherigen zwei Gesprächen sei Diskussionsbedarf hinsichtlich des stationsgebundenen Konzepts deutlich geworden. Im Verwaltungsvorstand sei angeklungen, dass das stationsbasierte System aufgrund des im Gegensatz zu anderen Kommunen geordnet ablaufenden Abstellens favorisiert werde. Der Oberbürgermeister habe den Auftrag erteilt, mit der Firma in Verhandlungen zu treten. Es sei letztlich eine politische Entscheidung der Bezirksvertretungen, des Ausschusses und des Rats notwendig. Man werde die Argumente der Stadtverwaltung sowie jene des in Rede stehenden Anbieters sammeln und für die nächste Sitzungsrunde eine Beratung herbeiführen.