21.03.2006 - 5 Anfragen nach § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

a)                 Frau Richter bittet darum, den in der Asternstraße vorhandenen und auch beschilderten Schwerbehindertenparkplatz mit einer nachhaltigen Markierung zu versehen, da die bisherige Markierung bereits abgefahren ist. Es kommt an dieser Stelle immer wieder zu Problemen, dass dieser Platz nicht als Schwerbehindertenstellplatz erkannt wird und der Abschleppdienst beauftragt wird, die dort falsch parkenden Fahrzeuge zu entfernen.

Herr Backhaus sagt zu, die Anfrage an die Verwaltung weiterzuleiten.

 

b)                 Des Weiteren bittet Frau Richter darum, an der Heinitzstraße (Autobahnzubringer), eventuell durch Geschwindigkeitskontrollen dafür zu sorgen, dass die Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h eingehalten wird, da dort viele Anwohner über erhöhte Lärmbelästigung klagen.

Herr Feldhaus sehe keine Zuständigkeit der Polizei.

Herr Glaeser macht Frau Richter darauf aufmerksam, dass solche Anträge eigentlich in einer anderen Form in die Sitzung der Bezirksvertretung einzubringen sind.

 

c)                  Herr Thormählen fragt nach, ob die Zeit auf der Rathausuhr nicht korrigiert werden kann, da sie seit einiger Zeit 4 Minuten nach geht.

Hierzu erwidert Frau Grebe, dass die Reparatur der Uhr nur noch einer bestimmten Firma ausgeführt werden kann und diese Arbeiten hohe Kosten verursachen. Wahrscheinlich ist diese Art von Reparatur aus Kostengründen noch nicht veranlasst worden. Frau Grebe sagt eine entsprechende Beantwortung zu.

 

d)                 Frau Purps bittet um schriftliche Antwort auf die Frage, was mit dem Schild, dass an der Buscheystraße aufgestellt worden ist, bezweckt werden soll und welchen genauen Text es mal beinhalten soll.

 

e)                 Weiterhin fragt Frau Purps an, wann eine entsprechende Bürgeranhörung zu dem Bebauungsplanverfahren Am Waldesrand stattfindet. Frau Grebe sagt eine schriftliche Beantwortung zu.

 

f)                    Zum Spielplatz auf dem Wilhelmsplatz möchte Frau Purps wissen, ob es möglich ist, dort ein Schild zu installieren, das nicht manipuliert werden kann und große Kinder davon abhält, dort Fußball zu spielen.

 

g)                 Herr Geisler fragt nach, ob die Taubenabwehrmaßnahmen am Busbahnhof/Hauptbahnhof repariert werden können, da die Tauben da schon wieder alles zukoten.

Eine schriftliche Beantwortung durch die Verwaltung wird zugesagt.

 

h)                  Herr Geisler erkundigt sich nach dem Gesundheitszustand von Herrn Grothoff, der am 20.03.2006 auf dem Weg zum interfraktionellen Gespräch gestürzt ist.

Herr Glaeser kann hierzu keine weiteren Angaben machen und stellt fest, dass die Verletzungen wohl der Grund für sein Fehlen bei der Sitzung sind.