21.03.2006 - 4.17 Programm "Stadtumbau West" (Oberhagen/Eilpe) - ...

Frau Grebe teilt mit, dass in der 13. Kalenderwoche eine Sitzung der Lenkungsgruppe “Stadtumbau-West” stattfindet.

Zu dem Bewilligungsbescheid, der bereits mit der Einladung verschickt wurde, und als Anlage 11 Gegenstand der Niederschrift ist, sagt Frau Richter, dass viele Punkte des Antrages als “unzureichend” gerügt werden. Insbesondere werden die unzureichenden Ruhezonen bzw. die Rad-und Fußwegeerschließungen für Bürger in dem Förderbescheid bemängelt.

Hierzu erwidert Frau Grebe, dass ein solcher Antrag innerhalb von 2 Wochen gestellt werden musste, um die Antragsfristen zu wahren und sich deshalb viele Unzulänglichkeiten, die jetzt im Nachhinein auch offenkundig sind, im Förderantrag vorhanden sind. Es können Veränderungen im Zuge der Realisierung beantragt werden.

 

Herr Glaeser bittet Frau Richter in diesem Zusammenhang, eventuelle Änderungswünsche in Form eines ordentlichen Antrages zu formulieren und auf diesem Wege in das Konzept einarbeiten zu lassen.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0