05.09.2024 - 6 Anfragen gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Rates

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Rudel möchte zunächst wissen, wann die Uhren im Ratssaal wieder repariert werden. Darüber hinaus möchte er bezüglich der Fuhrparkbrücke erfahren, welche Maßnahmen zur Kontrolle und zur Sicherung getroffen werden. In einem Zeitungsartikel wurde laut Herrn Rudel berichtet, dass Stahlstützen zentimeterweise in den Boden gedrückt werden und ein Mitarbeiter mit dem Zollstock prüfe, wie weit die Brücke von oben darauf drücken würde.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zur Reparatur der Uhren zu.

Herr Keune stellt klar, dass unter einem Teil der Brücke, der an die Alexanderstraße angrenzt, Stützen zur zusätzlichen Sicherheit angebracht wurden. Diese Stützen sollen im Fall einer weiteren Beschädigung der Brücke als Notlösung dienen, indem sie das Gewicht auffangen, falls die Brücke nachgibt. Der von Herrn Rudel erwähnte Zeitungsartikel beinhaltet möglicherweise Missverständnisse über diese Vorsichtsmaßnahme, was Herr Keune auf einen vorzeitigen Abgang des Redakteurs oder eine fehlerhafte Interpretation der Informationen zurückführt. Aktuell ist die Brücke zwar geschädigt, aber die Stützen wurden vorsorglich ohne akuten Vorfall installiert.

Herr Geitz möchte wissen, ob der Durchgang, neben der Information im alten Bürgeramt, bald geschlossen wird. Die Mitarbeiter arbeiten dort ungeschützt, so dass hier Abhilfe geschaffen werden sollte.

Herr Oral möchte wissen, ob es für die Fläche des Eiscafé Öse bereits Pläne oder Konzepte zur Nutzung gibt, oder ob es für jedermann zu mieten sei.

Es liegen seitens Herrn Dr. Schmitt und der Wirtschaftsentwicklung Hagen bereits Pläne zur Nutzung dieses Standortes vor, genaue Details kann Herr Keune jedoch noch nicht nennen.

Herr König erinnert daran, dass Herr Oberbürgermeister Schulz zugesagt hat, zum Thema Finanzamt Schlucht eine  Rückmeldung zu geben, wann und mit wem das Gespräch zwischen dem Regierungspräsident und der Verwaltung stattgefunden hat.

Herr Oberbürgermeister Schulz sagt eine schriftliche Beantwortung zu.