14.02.2006 - 3.3 Vorschlag der CDU-Fraktion:Stadtumbau West, Ein...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Berichterstatter Herr Grothe

 

Im Rahmen seiner Berichterstattung  teilt Herr Grothe mit, dass auch für Wehringhausen ein entsprechender Förderantrag gestellt wurde, jedoch bisher nur ein Rahmenplan  beim Land als förderungswürdig gilt. Ein entsprechender Antrag ist in der Vorbereitung.

 

An der anschließenden Aussprache beteiligen sich die Herren Löwenstein, Glaeser und Homm sowie Frau Purps und für die Verwaltung Herr Grothe und Frau Grebe.

 

In der Diskussion wurde insbesondere die Frage aufgeworfen, warum bisher ein entsprechender Förderbescheid für den Bereich Wehringhausen zum Projekt “Stadtumbau West” nicht erteilt worden ist.

 

Hierzu wird von Herrn Grothe sowie von Frau Grebe im Wesentlichen ausgeführt, dass man hier auf die Erteilung der entsprechenden Förderbescheide durch das Land angewiesen sei. Entsprechende Anträge wären gestellt worden, doch bisher nur für Oberhagen und nicht für Wehringhausen bewilligt worden. Im Januar 2006 haben hierzu mit dem Land Gespräche stattgefunden. Die Stadt Hagen sei bei diesem Förderkonzept mehr bedacht worden als viele andere Städte. Man müsse sich jedoch darauf einstellen, dass eine Förderung wie in den letzten Jahren aus Gründen der mangelnden Finanzen nicht mehr möglich ist.

 

Hinweis der Schriftführerin:

 

Die Mitteilung vom Ressort Stadtplanung (61/230 vom 09.02.2006) war als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 21 Gegenstand der Niederschrift.

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Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 17

Dagegen:

 0

Enthaltungen:

 0