14.02.2006 - 5.8 Luftreinhalteplan Hagen Innenstadt1. Fortschrei...

Von Herrn Glaeser wird darauf hingewiesen, dass der Rat in dieser Angelegenheit die 1. Lesung beschlossen hat.

 

Herr Thormählen bittet um Mitteilung, ob die entsprechenden Gutachten schon in Auftrag gegeben sind und aus welchem Budget welche Kosten beglichen werden.

 

Herr Grothe führt hierzu aus, dass Vorgespräche zu einem juristischen und einem topographischen Gutachten geführt wurden. Des weiteren werden die Fragen schriftlich beantwortet.

 

Frau Purps möchte wissen, ob das Schild, dass am Buschey aufgestellt wurde, auch im Zusammenhang mit dem Luftreinhalteplan zu sehen ist.

 

Hierzu sagt Herr Schmidt, dass diese Schilder im Zusammenhang mit der kommunalen Bedarfsumleitung zu sehen sind. Ebenso wie für eine überregionale Autobahnbedarfumleitung bedarf es hier der entsprechenden Beschilderung.

Auf Hinweis von Frau Purps, dass die Buscheystraße doch für den LKW über 3,5t gesperrt sei, sieht Herr Schmidt in der Beschilderung keinen Widerspruch.

 

Herr Glaeser lässt anschließend über den interfraktionellen Beschlussvorschlag abstimmen, der als Tischvorlage ausgelegt war und als Anlage 29 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Beschluss:

1.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte betrachtet die Beratung als 1. Lesung.

 

2.      Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte nimmt den Beschluss des Rates vom 02.02.2006 zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Ergebnisse der Aufträge auch der Bezirksvertretung Hagen-Mitte vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0