11.06.2024 - 6.4 Anregung nach § 24 GO NW: Verkehrssituation Kon...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Datum:
- Di., 11.06.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Daniela Rohleder
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Herr Dr. Bücker begrüßt den Antragsteller Herrn Scholz und erteilt ihm das Wort.
Herr Scholz beschreibt die Verkehrsführung an der Ecke Konkordiastraße / Hochstraße und weist darauf hin, dass aufgrund eines fehlenden Parkverbots oder fehlender Poller der Bereich vor dem Ladenlokal Music Store regelmäßig zu geparkt wird. Dadurch werde das Abbiegen den dort fahrenden Bussen erschwert bzw. unmöglich gemacht. Des Weiteren werde der Fußweg von vielen Schülern genutzt, deren Sicht durch die dort parkenden Autos stark eingeschränkt werde und somit ein sicheres Überqueren der Straße nicht möglich sei.
Herr Dr. Bücker teilt mit, dass die Stellungnahme der Verwaltung bereits eine Lösung enthalte. Demnach sollen Poller auf dem Gehweg gesetzt werden, um das Parken dort zu verhindern. Die Geschäftsstelle des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung wird informiert, sobald die Maßnahme umgesetzt wurde.
Beschluss:
Der Ausschuss für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung nimmt die Anregung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 4 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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AfD | 1 |
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Hagen Aktiv | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg / Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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HAK | 0 |
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x | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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222,1 kB
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