30.11.2006 - 6.11 Beteiligung der Stadt Hagen an der Ruhrpilot Be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.11
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 30.11.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
1.
Die Stadt
Hagen beteiligt sich mit einem Anteil von 4 % am Stammkapital der Ruhrpilot
Besitzgesellschaft mbH.
2.
Der Kämmerer
wird ermächtigt, im Haushaltsplan 2007 den notwendigen Betrag in Höhe von
1.000,00 € zur Verfügung zu stellen.
3.
Die
Verwaltung wird bevollmächtigt, alle im Zusammenhang mit der Beteiligung notwendigen
Erklärungen abzugeben und die notwendigen Verträge abzuschließen.
4.
Die
Verwaltung wird beauftragt, das Anzeigeverfahren bei der Bezirksregierung Arnsberg
nach § 115 GO NW durchzuführen.
Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum
30.04.2007.