03.09.2024 - 7.1 Verwendung der bezirksbezogenen Mittel nach § 3...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Mitte
- Datum:
- Di., 03.09.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Hinweis der Schriftführung:
Eine Übersicht der gestellten Anträge ist als Anlage 4 Bestandteil der Niederschrift.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hagen-Mitte stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln für das Jahr 2024 insgesamt 5.250,-- € für die folgenden Verwendungszwecke
zur Verfügung:
Lfd. Nr. | Maßnahme | Betrag |
1 | Ergänzung der Ausstellung "Come out, Hagen!" durch neue Tafel und Ersatz einer defekten Ausstellungstafel. | 450,00 |
2 | 2 x 30km/h-Piktogramme (Straßenbereich vor Kita St. Meinolf, Pfefferstück 39 / Straßenbereich Bachstraße 54)
| 800,00 |
3 | Zuschuss zur besonderen Beleuchtung des diesjährigen Weihnachtsmarktes | 4.000,00 |
Die Zuschüsse werden bis zum 31. Oktober 2024 befristet. Die Umsetzung der Maßnahmen und das Abrufen der Zuschüsse mit der Vorlage der Verwendungsnachweise sind bis dahin sicherzustellen. Ansonsten gelten die Zuschüsse als widerrufen.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Zuschussempfänger auf diese Regelung hinzuweisen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
CDU | 4 |
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SPD | 3 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 3 |
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AfD | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die PARTEI | 1 |
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FDP | 1 |
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Die Linke | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 16 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||