11.06.2024 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister, Herr Quardt begrüßt die Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter, die Vertreter der Presse, der Polizei und der Verwaltung sowie alle anwesenden Bürgerinnen und Bürger.

Der Bezirksbürgermeister teilt mit, dass der mündliche Bericht des Fachbereiches Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung zum Förderprogramm Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) krankheitsbedingt nicht gehalten werden kann und daher von der Tagesordnung genommen werden muss. Er ist für die kommende Sitzung eingeplant.

Des Weiteren bittet Herr Quardt um Einverständnis, den Tagesordnungspunkt I.8.5 Kita- und Schulstandort Ischeland von der Tagesordnung zu nehmen, da die Vorlage noch nicht fertiggestellt werden konnte. Sie wird voraussichtlich im ersten Beratungsgang nach der Sommerpause beraten werden können.

Da es keine ergänzenden Vorschläge oder Änderungen zur Tagesordnung gibt, stellt Herr Quardt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest.