25.01.2024 - 5 Mündliche Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Herr Meier bittet um Beantwortung der Frage, wann der Rückbau der E-Roller-Stellplätze erfolgen wird. Hierzu entgegnet Herr Keune, dass dieser in absehbarer Zeit durch den Wirtschaftsbetrieb Hagen durchgeführt wird.

Frau Graf stellt die Frage, wann die Einrichtung der E-Ladesäulen aus der Mitteilung für die Bezirksvertretung Hagen-Mitte vom 31.08.2023 realisiert wird. Die schriftliche Beantwortung der Anfrage durch den Fachbereich wird zugesichert.

Herr Panzer möchte wissen, wann die Parkflächen für E-Roller wieder zur Verfügung gestellt werden. Herr Thielmann führt aus, dass Dr. Erpenbach im Rat die Wiederzuführung der Parkflächen für die Öffentlichkeit zugesichert hat. Herr Lichtenberg erklärt weiter, dass aufgrund der fehlenden Kapazitäten des Umweltamtes bislang noch keine Überprüfung stattfinden konnte.

Frau Masuch bittet um Auskunft, welche Brücke über der Saarlandstraße eine Geländererhöhung erhält, und somit für den Radverkehr freigegeben wird. Frau Funke erklärt, dass es sich hierbei um eine ältere Maßnahme handelt, die bereits geplant und finanziert, allerdings bislang aufgeschoben wurde. Der Zeitpunkt der Umsetzung wird beim Wirtschaftsbetrieb Hagen erfragt.

Darüber hinaus bittet Frau Masuch um Auskunft, inwieweit die Geschwindigkeitsbeschränkungen in der Tempo-30-Zonen in der Innenstadt überwacht werden. Darauf entgegnet Herr Lichtenberg, dass das Ordnungsamt lediglich die Überwachung von Gefahrenstellen durchführt. Übriges liegt im Zuständigkeitsbereich der Polizei.