26.10.2006 - 1 Mitteilungen

Herr Dr. Fischer begrüßt die Landtagsabgeordnete der Partei Die Linke.PDS, Frau Irene Müller, aus Mecklenburg-Vorpommern als Gast der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Darüber hinaus entschuldigt Herr Dr. Fischer Herrn Oberbürgermeister Demnitz für die heutige Sitzung, weil dieser einer Einladung des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie des Landes NRW zur Erläuterung der Schwerpunkte des künftigen Ziel-2-Programms gefolgt ist.

Herr Dr. Fischer bittet vor Eintritt in die Tagesordnung damit einverstanden zu sein, dass die Tagesordnung um zwei Punkte erweitert wird:

I.6.0

"Antrag des VIKZ auf Erteilung einer Betriebserlaubnis für eine Ausbildungsstätte für Theologen", basierend auf dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.10.2006, als Resolution des Haupt- und Finanzausschusses und

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Protokollierung erfolgt als TOP I.6.16, da die Position Null in Allris nicht darstellbar ist.)

I.6.15

"Neugestaltung der Elternbeiträge nach dem GTK", ebenfalls basierend auf dem Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom 25.10.2006.

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht.

Es gibt keine Mitteilungen.