14.09.2006 - 6.4 Einführung eines Flächenpools und Ökokontos für...

Herr Oberbürgermeister Demnitz weist darauf hin, dass eine Übersicht über Bewertungsmodelle als Tischvorlage ausliegt (Anlage 2 der Niederschrift). Im Ältestenrat am 14.09.2006 hat man sich darauf verständigt, im Haupt- und Finanzausschuss zwar die Diskussion zuzulassen, die Beschlussfassung jedoch erst im Rat am 28.09.2006 vorzunehmen, damit die Fraktionen vorher noch die Gelegenheit bekommen, sich aufgrund der Vorträge der sachkundigen Mitglieder der interfraktionellen Arbeitsgruppe ein Bild verschaffen zu können. Darüber hinaus bietet die Verwaltung an, bei Bedarf ebenfalls noch die Fraktionen weitergehend zu informieren. Sollte es für die Ratssitzung am 28.09.2006 nicht gelingen, eine Beschlussfassung zu finden, so wird die Vorlage um eine Beratungsrunde geschoben.

Da kein Diskussionsbedarf besteht, erklärt Herr Oberbürgermeister Demnitz die Beschlussfassung als auf den Rat vertagt.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt:

1.  die Einführung eines Flächenpools und Ökokontos für die Eingriffsregelungen nach dem Baugesetzbuch und dem Landschaftsgesetz NRW zum 01.09.2006 und

2.      die Einführung des Bewertungsverfahrens ARGE für die Ermittlung von Eingriffen und dessen Ausgleich/Ersatz in der Bauleitplanung und nach Landschaftsgesetz für das Stadtgebiet Hagen in Verbindung mit dem Biotoptypenschlüssel der Landesanstalt für Ökologie.