14.09.2006 - 3 Mündlicher Bericht zur Haushaltslage

Herr Gerbersmann gibt den mündlichen Bericht zur Haushaltslage ab (Anlage 1 der Niederschrift). Darüber hinaus merkt er an, dass - sofern die Gewerbesteuereinnahmen weiterhin so eingehen, wie erwartet wird - mit einer Steigerung um rd. 30 Mio. € zu rechnen ist. Dem steht eine um 13 Mio. € geringer ausfallende Schlüsselzuweisung, eine steigende Gewerbesteuerumlage, eine ebenso steigende Umlage an den Landschaftsverband und den RVR etc. gegenüber, so dass von den rd. 30 Mio. € plus direkt rd. 20 Mio. € abgegeben werden müssen.

Herr Gerbersmann bewertet dies als einen Fehler im System und erläutert dies. Darüber hinaus liegt die Stadt Hagen mit den prognostizierten Einnahmen und Ausgaben im Großen und Ganzen im Plan. Nach Vorliegen der endgültigen Zahlen wird von der Kämmerei ein Gesamtbericht erstellt werden.

Herr Oberbürgermeister Demnitz berichtet über die Tagung des Städtetages NRW am 13.09.2006. Die sich hier auf Bundes- und Landesebene abzeichnenden negativen Tendenzen werden ihre Auswirkungen auch auf die Kommunen haben. Genau quantifizieren lässt sich dies noch nicht. Herr Oberbürgermeister Demnitz erinnert vor diesem Hintergrund noch einmal daran, dass die Stadt Hagen weiterhin mit Nachdruck an der Konsolidierung des Haushalts arbeiten muss.