24.01.2024 - 1 Feststellung der Tagesordnung

Herr Kohaupt begrüßt die Mitglieder der Bezirksvertretung, die anwesenden Ratsmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und die Bürgerinnen und Bürger.

Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt Herr Kohaupt mit, dass die Mitteilung Einrichtung von Trinkwasserbrunnen in den Stadtbezirken, Sachstand, Vorlage; 0515/2023 von der Tagesordnung genommen wird.

Da die Unterlagen von TOP 9.4 beim Versand nicht vorlagen, wurden diese vom Fachamt nachträglich versandt.

Weiterhin ist beim Druck des Haushaltsplanentwurfs eine Maßnahme der falschen Bezirksvertretung zugeordnet worden. Bei der Maßnahme handelt es sich um die

Gesamtschule Freiherr-v.-Stein- Digitalpakt (5000539)

Aufgrund der falschen Zuordnung ist sie nicht im Haushaltsplanentwurf, Auszug der BV-Nord zu finden.

Die fehlende Maßnahme ist als Tischvorlage ausgelegt worden.

Der TOP 6.1, Vorschlag der SPD-Fraktion in der BV-Nord

Stadtbezirk Hagen-Nord, hier: Umsetzung der Trinkwasserrichtlinie / Errichtung von Trinkwasserbrunnen / Sachstand wurde im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung beraten.

Dagegen bestehen keine Bedenken.