17.08.2006 - 7 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung ...

Herr Riechel weist darauf hin, dass mittlerweile der 35. Überschreitungstag bei der Feinstaubmessung erreicht ist. Er möchte wissen, warum die Stadt Hagen noch keine Maßnahmen ergriffen hat und ob hierüber der Ministerpräsident in Kenntnis gesetzt worden ist.

Herr Dr. Bleicher antwortet, dass der Aktionsplan erst ab dem 36. Überschreitungstag greift und dass der Ministerpräsident darüber informiert wurde, dass die Sperrung des Graf-von-Galen-Rings zurückgestellt wird, weil vor kurzem mehrere Messcontainer am Bergischen und Märkischen Ring aufgestellt worden sind und zunächst eine Nullmessung erfolgen soll, ohne dass das Ergebnis durch eine Sperrung des Graf-von-Galen-Rings verfälscht würde. Herr Dr. Bleicher hält dieses Vorgehen für vertretbar, weil die Überschreitungen im Sommer deutlich geringer als im Winter ausfallen. Er stellt eine entsprechende Information auch für den Umweltausschuss in Aussicht.