24.01.2024 - 1 Feststellen der Tagesordnung

Herr Reinke begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet der Vorsitzende darum, die TOPs 6.1 „Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024/2025“, Drucksachennummer 0061/2024 und den TOP 6.2 „Stellenplan 2024/2025 für den Fachbereich Jugend und Soziales, den Fachbereich Integration, Zuwanderung und Wohnraumsicherung und das Jobcenter Hagen“, Drucksachennummer 0577/2023 vor dem TOP 3 „Berichte“ zu beraten.

Die Ausschussmitglieder sind damit einverstanden.

(Anmerkung der Schriftführung: Zur besseren Übersicht werden die Tagesordnungspunkte 6.2 und 6.3 an den vorgesehenen Stellen protokolliert.)

Herr Reinke weist darauf hin, dass Herr Wessel heute zum letzten Mal an der Sitzung des Jugendhilfeausschusses teilnimmt, weil er in den Ruhestand geht. Er dankt Herrn Wessel für die gute Zusammenarbeit und wünscht ihm alles Gute für die Zukunft.  

Frau Soddemann erinnert daran, dass es zu dem Programm „Alle Kinder essen mit“  die Frage gegeben habe, wie das umgesetzt werde. Das Thema werde sowohl in diesem Ausschuss als auch im Schulausschuss behandelt, da es beide Bereiche betreffe. Es habe zwischenzeitlich einige interne Gespräche dazu gegeben. Die Anträge in dem Zusammenhang würden schon seit längerem von den Kollegen im Bereich „Bildung und Teilhabe“ vorgenommen. Man werde zukünftig weitere Verfahrensweisen absprechen.

Zum Thema Sprachförderung nimmt sie Bezug auf den Antrag der Fraktionen in diesem Ausschuss. Es gebe in dem Bereich Landes- und Bundesvorgaben, die man nicht ändern könne. Man habe überlegt, inwieweit man ein Konzept habe, um dort auch ein pflichtiges Angebot zu machen. Dazu habe sie anfangs bereits gesagt, dass das nicht möglich sei, weil man rechtlich keine Handhabe habe. Insofern könne man nur prüfen, was ein Konzept für freiwillige Angebote sein könne. Vor diesem Hintergrund habe man sich in den Nachbarstädten umgeschaut, in denen es ein niederschwelliges Angebot in Kombination mit Kita und Schule gebe. Man habe mittlerweile einen Konzeptentwurf vorliegen. Das würde allerdings deutlich höhere Kosten verursachen als ursprünglich vorgesehen. Es müsse dann geprüft werden, ob man das noch in den Doppelhaushalt einbringen wolle. Man sei zuversichtlich, das Ergebnis in der nächsten Sitzung präsentieren zu können.