28.08.2024 - 4.4 Schulstraßen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Arnusch fasst den Sachantrag zusammen. Er bittet darum, dass parallel zur Prüfung, eine Vorlage der Verwaltung mit den Ergebnissen in einer der nächsten Sitzungen der Bezirksvertretung Hohenlimburg vorgelegt wird, aus der hervorgeht, ob eine zeitliche Sperrung der Schulstraßen möglich sei.

Frau Bekaan erläutert, dass TOP 4.4 zur Kenntnis  genommen wird. 

Frau Soddemann informiert, dass bei TOP 6.3. ein Prüfauftrag gestellt werden muss.

Herr Schmidt bedankt sich für den Hinweis und erkundigt sich nach dem zeitlichen Umfang.

Frau Soddemann erklärt, dass es sich um eine sehr komplexe Bearbeitung handelt und man im Vorfeld keine verlässliche Auskunft über den zeitlichen Rahmen geben kann.

Herr Vasiljevic ergänzt, dass momentan Informationen an den Standorten gesammelt werden, um die Machbarkeit einer Schulstraße zu prüfen.   

Herr Glod weist darauf hin, dass nicht nur das Befahren einer Schulstraße ein Problem darstellt, sondern auch das Parken vor privaten Einfahrten. Er schlägt vor, dass geprüft wird, ob ein Parkvorbot eingerichtet werden kann bis alle rechtlichen Fragen geklärt sind.    

Frau Soddemann bedankt sich für die Anregung. Sie merkt an, dass man vieles über Verbote regeln kann. Allerdings seien die Schulen vom Land NRW angehalten worden, die Eltern mit in die Pflicht zu nehmen.   

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: