16.03.2006 - 6.1 Umsetzung des Brandschutzkonzeptes für die Stad...

Herr Röspel weist darauf hin, dass die Vorlage die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes in drei Bauabschnitten vorsieht. Er stellt den Antrag, bereits in diesem Jahr  mit der Umsetzung zu beginnen, da die Stadt aus seiner Sicht die Verpflichtung hat, bekannte Mängel und Auflagen kurzfristig abzuarbeiten.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz stellt die Frage, ob dies baulich zu bewältigen ist.

 

Herr Grothe kann nicht sagen, aus welchem Grund die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen erst in 2007 erfolgen soll und sagt zu, dies zu klären und die Information in der Ratssitzung zu geben.

 

Herr Weber empfiehlt, im Haupt- und Finanzausschuss am heutigen Tag keinen Beschluss zu fassen, sondern die Beschlussfassung auf den Rat zu verschieben, um auch den Fraktionen die Gelegenheit zu geben, erneut inhaltlich zu beraten.

 

Bedenken, so zu verfahren, bestehen nicht. Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert die Prüfung der offenen Punkte bis zur Ratssitzung zu.

 

Beschluss:

 

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

Den von der Verwaltung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Umsetzung des Brandschutzkonzeptes einschl. der Finanzierung über den Wirtschaftsplan der GWH wird zugestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Die Beschlussfassung wird auf den Rat verschoben.

 

Dafür:	18
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0