16.04.2024 - 5.2 Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Grundsanierung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Datum:
- Di., 16.04.2024
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- BV - Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
- Bearbeitung:
- Züleyha Kandemir
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Dahme bezieht sich auf die Problematik und die Notwendigkeit der Grundsanierung der Selbecker Straße. Herr Neuhaus möchte wissen, ob die Verkehrssicherungspflicht gegeben ist. Herr Dahme verweist darauf, dass die Beantwortung seiner Frage beim nächsten Tagesordnungspunkt erfolgt.
Herr Dahme stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beauftragt die Verwaltung, die Kosten für eine Grundsanierung der gesamten Selbecker Straße zu ermitteln. Hierbei ist auch ein Radstreifen mit einzuplanen.
Ebenfalls sind die Sanierungskosten für die Ortsdurchfahrten der B54 (Dahl, Priorei, Rummenohl) zu ermitteln.
Der Finanzierungsaufwand beider Straßen sind für den Haushalt 2026/27 anzumelden.
Es ist auch zu prüfen, inwieweit Bundes- oder Landesmittel aus entsprechenden Förderprogrammen akquiriert werden können, um den Kostenanteil für die Stadt zu verringern.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,6 kB
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