16.04.2024 - 6.2 „Mittelbereitstellung für die Anschaffung eine...

Herr Dahme erklärt den Zweck, die Erfordernis sowie die Handhabung des Geschwindigkeitsdisplays. Als mögliche Stellplätze benennt er den Vorplatz vor Rewe und weitere Bereiche. Die dazugehörige Software soll eine 4-wöchige Aufnahme gewährleisten, die eine nachträgliche Auswertung ermöglichen soll. Bestellung und Lieferung könne bis zum Sommer dauern.

Herr Neuhaus möchte wissen, wer die Wartung übernimmt und bestimmt wo/wann das Gerät aufgestellt wird. Weiterhin erklärt er, dass das Aufstellen des Geschwindigkeitsdisplays eine Art Überwachung darstellt und möchte wissen, welche Ordnungsbehörde für die Auswertung zuständig ist.

Herr Bleicker erklärt, dass der ursprüngliche Gedanke dem Seniorenbeirat zuzuschreiben ist und das auch die Bezirksvertretungen über die Anschaffung diskutiert haben. Weiterhin erklärt er, dass die Geschäftsführung der Bezirksvertretung sich um alle Belange von der Beschaffung bis zum Aufstellen kümmern wird. Absprachen mit den zuständigen Ordnungsbehörden werden getroffen. Der WBH wird um Unterstützung gebeten. Es wird keine Ahndung erfolgen, alle Messungen sind anonym.

Frau Buczek fragt an, ob der Geschwindigkeitsdisplay auch Zweiräder erfassen kann. Dem entgegnet Herr Bleicker, dass das Gerät keine Unterscheidung treffen kann.

Herr Dahme stellt den Tagesordnungspunkt zur Abstimmung.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt aus ihren bezirksbezogenen Mitteln einen Betrag in Höhe von bis zu 5.500,00 € für die Anschaffung eines Geschwindigkeitsdisplays inklusive des nötigen Zubehöres, sowie drei Solarpanel-Befestigungssets, zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis: