02.03.2023 - 4.2 Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünenhie...

Herr Dr. Bücker erklärt, dass in der Bürger*innensprechstunde am 17.11.2022 durch das Hagener Forum Nachhaltigkeit das Konzept der Bürger*innenräte vorgestellt wurde. Dazu habe die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen diesen Vorschlag zur Tagesordnung gestellt.

Herr Kretschmann berichtet, dass die Mitglieder der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen von der Präsentation des Hagener Forums Nachhaltigkeit sehr beeindruckt waren und dies auch gerne weiter unterstützen möchten. Allerdings sei bei der Umsetzung auch ein finanzieller Aspekt zu berücksichtigen, daher habe die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag auf Prüfung von Fördermittel gestellt. Herr Kretschmann bittet um eine entsprechende Stellungnahme, ob die Einrichtung von Bürger*innenräten finanzierbar sei.

Herr Dr. Bücker erklärt, dass die Thematik der Bürger*innenräte nicht fallen gelassen werde und weist daraufhin, dass bereits innerhalb der Verwaltung dazu Informationen eingeholt werden. Er bittet Frau Stein-Majewski um eine kurze Erläuterung dazu.

Frau Stein-Majewski berichtet, dass seitens der Verwaltung bereits Kontakt zu anderen Kommunen aufgenommen worden sei, um Informationen zu erhalten, inwieweit dort bereits Bürger*inneräte bestehen bzw. ob eine solche Einrichtung geplant sei. Des Weiteren befände sich Frau Stein-Majewski im regen Austausch mit Herrn Dr. Willaredt vom Hagener Forum Nachhaltigkeit. Aufgrund der Komplexität ist eine Vorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Bürgerbeteiligung im Mai vorgesehen. Frau Stein-Majewski erklärt, dass der Antrag der Fraktion bezüglich der Fördermittel bereits an das Fördermittelmanagement im Vorstandsbereich 2 weitergeleitet wurde, allerdings in der Kürze der Zeit keine aussagekräftige Vorlage erstellt werden konnte. Dies werde ebenfalls in der Mai-Sitzung nachgeholt.

Herr Kretschmann bedankt sich für die Ausführungen.