19.01.2006 - 1 Mitteilungen

Herr Oberbürgermeister Demnitz teilt mit, dass der Text des Einwohnerantrags zum Bäderkonzept nach § 25 GO NW als Tischvorlage ausliegt. Darüber hinaus informiert er den Haupt- und Finanzausschuss darüber, dass DIE LINKE.PDS nunmehr über den Fraktionsstatus verfügt.

 

Herr Gerbersmann informiert den Haupt- und Finanzausschuss darüber, dass vor dem Hintergrund der Zinsoptimierungen, die für die Kassenkredite benötigt werden, Derrivatgeschäfte abgeschlossen wurden. Als Beispiel nennt er Zinsswaps. Herr Gerbersmann weist darauf hin, dass es dazu einen Runderlass des Innenministers vom 30.08.2004 gibt, der die Kommunen auffordert, die Risiken für Fremdwährungsgeschäfte in angemessener Weise durch Rücklagen abzusichern. Dem wird seit 2004 auch nachgekommen. Derzeit sind für die Risikoabsicherung 1,9 Mio. € fest eingeplant.

Darüber hinaus teilt Herr Gerbersmann mit, dass die Verwaltung aus dieser Summe den symbolischen Betrag in Höhe von 5.000 € über den Westdeutschen Förderkreis der ökumenischen Entwicklungsgenossenschaft e. V. als Kredit gibt. Die dort angebotene Kreditlinie wird Oiko-Kredit genannt. Ziel ist es, Investitionskapital in ärmere Ländern zu geben. Dies steht unter dem Motto "Kredite statt Spenden" und "Eigenständigkeit statt Abhängigkeit". Die Erträge aus den Dividenden dieser Mitgliedschaft liegen hier bei 2 %.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss signalisiert zur Anlage des Betrages in Höhe von 5.000 € breite Zustimmung.