14.12.2006 - 3.1 Anfrage der Fraktion Bürger für Hagenhier: Sach...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 14.12.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- OB/A Amt des Oberbürgermeisters
- Bearbeitung:
Wortprotokoll
Hinweis des Schriftführers: Die Berichterstattung von Herrn Grünhagen
erfolgt anhand einer Beamer
Präsentation die als Anlage 7
Gegenstand der Niederschrift ist.
Herr Grünhagen stellt die Gesamtsituation der Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
(HVG) vor und geht zunächst auf die damalige Ausgangssituation ein, die sich
mit der Neuaufstellung des Betriebes befasste. Des Weiteren bezieht sich Herr
Grünhagen in seiner Berichterstattung auf die aktuellen und künftigen
Strukturen sowie auf die derzeitige finanzielle Situation der HVG. Durch ein so
genanntes Wertsicherungeskonzept, kann das Fondvolumen nicht mehr runterfallen
und stellt eine 99,7 % Sicherheit dar.
Im Bereich der Hagener Straßenbahn AG geht Herr
Grünhagen auf die Vorruhestandsregelungen, Fehlzeitenquote,
Energieeinsparungen durch Biodieseleinsatz und der Umstellung des Einstiegs
vorne bei den Busfahrern ein. Die Trennung des Angebots Car-Sharing sei aus
Kostengründen notwendig gewesen. Im Rahmen der Vorruhestandsregelungen wurde
eine Vielzahl von Stellen bei den Tochtergesellschaften wiederbesetzt.
Weiter informiert Herr Grünhagen über die
Zusammenlegung von Betriebshöfen und der Gründung von neuen Tochtergesellschaften.
Der Bereich Verkehr und Technik wurde unter anderem durch Personalreduzierungen
bzw. -abbau und Optimierung von Prozessen die Hagener Straßenbahn AG reorganisiert.
Die Einigung mit der Arbeitnehmervertretung über
die Einführung eines Gleitzeitkontos, führe bei der Hagenbad zu einer
Einsparung von ca. 30.000 bis 40.000 Euro jährlich. Durch die Einführung eines
Schlechtwetterkonzepts im Zusammenhang mit den Öffnungszeiten bzw. der
Wassertemperatur in den Freibädern werden weitere Einsparungen erzielt. Das
Image der Hagenbad GmbH sei durch die Veranstaltungen „Seegeflüster“
und „Muschelsalat“ gesteigert worden. Darüber hinaus geht Herr
Grünhagen auf die in diesem Jahr geführte Diskussion zur Bäderlandschaft
Hagen ein. Die Vorbereitungen zur Errichtung des Zentralbades am Ischeland
seien im vollen Gange. Abschließend erläutert Herr Grünhagen die
Planungen für das Jahr 2007 und 2008.
Herr Marscheider erinnert an den Erlös der Stadtwerke von rund
180 Millionen Euro, die den Zuschussbedarf der Stadt größtenteils ausgleichen
sollte und fragt in diesem Zusammenhang nach, ob dieser Betrag noch zur
Verfügung stehe. Sollte dies nicht der Fall sein, so bittet Herr Marscheider
um Auskunft, auf welcher Beschlussgrundlage des Rates diese 180 Millionen Euro
reduziert wurden.
Nach Auffassung von Herr Grünhagen musste
der Rat der Stadt in dieser Angelegenheit keinen Beschluss fassen. Tatsache
sei, dass sich in den ersten 1 ½ Jahren eine Reduzierung von ca. 20 % ergeben
habe. Heute liege die Hagener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mit dem
Fondvermögen bei über 200 Millionen Euro mit einer Verzinsung von unter 3 %,
wobei aber auch kurzfristige Verbindlichkeiten in Höhe von 100 Millionen Euro
aufgebaut wurden. Das freie Kapital liege zurzeit bei ca. 90 Millionen Euro.
Herr Manfred Weber bezieht sich auf die Nachbesetzung der Stellen
bei der Hagener Straßenbahn AG und fragt nach, ob die neu eingestellten
Arbeitskräfte bei der Unternehmenstochter HABUS für Ihren Arbeitseinsatz
weniger Gehalt gegenüber den Beschäftigten der Hagener Straßenbahn AG bekommen
würden.
Herr Grünhagen erklärt, dass sich die Gehaltszahlungen an den üblichen Markpreisen für
Busfahrer anlehnen. Die Einkommen der Busfahrer der HABUS liegen 5% über dem
Tarif der im freien Gewerbe erzielt werden kann. Darüber hinaus biete die HVG bessere
Sozialleistungen und gehe insbesondere auf die beruflichen und persönlichen
Bedürfnisse ihrer Mitarbeiter ein. Der bestehende Betriebsfrieden mache
deutlich, dass die Mitarbeiter insgesamt mit ihrer Arbeitssituation zufrieden
sind.
Herr Asbeck ergänzt, dass die Tarifverträge zu den unterschiedlichen Tarifen im
freien Gewerbe und öffentlichen Dienst seinerzeit von der Gewerkschaft ötv
abgeschlossen wurden, so dass die Vermutung hinsichtlich einer Unterbezahlung
der Beschäftigten unbegründet ist.
Anlagen zur Vorlage
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(wie Dokument)
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85,5 kB
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Anlagen
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