14.12.2006 - 5.34 Zuschüsse für Kindertageseinrichtungen in kirch...

Herr Hammer stellt in Frage, inwieweit sich kirchliche Kindergärten zukünftig noch mit der entsprechenden Konfessionsbezeichnung identifizieren dürften, wenn man bedenke, dass durch die Zurückhaltung der Kirchen der Stadt Hagen im Bereich der Kindergärten wesentliche Mehrkosten entstanden sind. Die von den Kirchen hochgehaltenen Wertigkeiten müssen auch weiterhin von den Kirchen finanziell unterstütz werden.

 

Herr Jochen Weber weist darauf hin, dass gerade die kirchlichen Träger in der Vergangenheit viele soziale Aufgaben wahrgenommen haben. In der Diskussion um die Kindergärten haben die einzelnen Medien aber deutlich gemacht, wem die Verantwortung letztendlich auferlegt wurde. In diesem Zusammenhang bittet Herr Jochen Weber um Auskunft, warum die Anzahl der Gruppen im Kindergarten am Quambusch auf drei Gruppen heruntergefahren werden soll und ob hierbei die Anmeldezahlen oder die baulichen Mängel ausschlaggebend sind.

 

Herr Strüwer entkräftet den Vorwurf von Herrn Hammer dahingehend, dass 2/3 von ca.100 Kindergärten in kirchlicher Trägerschaft liegen und einen Eigenanteil mit einbringen. Der Rückgang der Kirchensteuer mache sich auch in diesem Bereich bemerkbar. Im Interesse aller Beteiligten war es nötig, dass sich Kirche und Verwaltung an einem Tisch setzten, um eine einvernehmliche Lösung herbeizuführen. Der Bestand an Einrichtungen werde sukzessiv den Bedarfen angepasst. Im Rahmen der Offenen Ganztagsgrundschule werde eine große Anzahl an Betreuungsplätzen zukünftig nicht mehr benötigt, wobei Kindern zwischen dem 3. und 6. Lebensjahr auch weiterhin ein Kindergartenplatz garantiert werde.

 

Herr Thielmann begrüßt im Namen der FDP-Fraktion den gemeinsamen Kompromissvorschlag von Kirche und Verwaltung, regt aber an, dass die Erhebung der Daten zur Anmeldung in den einzelnen Kindergärten untereinander besser abgeglichen werden sollte.

 

Herr Steuber bezieht sich auf die Nachfrage von Herrn Jochen Weber zum Kindergarten Quambusch und erläutert, dass zunächst der vorhandene bauliche Zustand des Gebäudes einer zukünftigen Planung im Wege gestanden habe. Aufgrund einer durchgeführten Nacherfassung habe sich allerdings ergeben, dass der Bedarf am Quambusch insgesamt gedeckt und die gesundheitlichen Bedenken, bis auf eine Gruppeneinrichtung, die nicht mehr bedient werde, nicht mehr vorhanden sind. Die Verwaltung kann den Abbau einer Gruppe im Kindergarten Quambusch so organisieren, dass auch weiterhin der Rechtsanspruch der Kinder in Haspe auf einen Kindergartenplatz gedeckt bleibe. Auf Grundlage der bestehenden Anmeldelisten sei es sehr schwierig, eine verbindliche Planung aufzusetzen, weil viele Eltern ihre Kinder in bis zu vier oder fünf Kindergärten anmelden würden. Gemeinsam getroffene Absprachen werden von einigen Kindergärten in anderen Trägerschaften nicht eingehalten. Im Januar 2007 soll mit den Trägern gemeinsam eine verbindliche Planungsabsprache erfolgen, um Schlussfolgerungen zu ziehen, wie ein sinnvoller Abgleich zur Datenerhebung erfolgen könnte.

 

Herr Hammer behält sich das Recht vor, die Kirche mit ihren einzelnen Trägern kritisieren zu dürfen.

 

 

Frau Kingreen weist darauf hin, dass die Gespräche zwischen Kirche und Verwaltung sehr oft differenziert geführt wurden. Bei dem vorliegenden Kompromissvorschlag sei daher sehr erfreulich, dass das Engagement der Eltern zu tragen gekommen sei und der Schließungsplan einer Tagesstätte in Altenhagen zurückgenommen wurde.

 

Hinweis des Schriftführers: Die im Beschluss aufgeführte anliegende PDF-Datei ist als Anlage 14 Gegenstand der Niederschrift.

 

Beschluss:

 

1.         Der Rat stimmt den für das Kindergartenjahr 07/08 vorgeschlagenen Maßnahmen    zu.

 

2.         Zur Umsetzung dieser Maßnahme sind entsprechende Förder-Vereinbarungen         mit den Trägern zu schließen (siehe anliegende PDF-Datei)

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen