14.12.2006 - 1 Einwohnerfragestunde

Herr Sch. bezieht sich auf einen Zeitungsartikel aus der örtlichen Presse und fragt nach, ob die Stadt Hagen mit öffentlichen Geldern an der Börse spekuliere und ob sich dadurch die Schulden der Gemeinde erhöht haben.

 

Herr Gerbersmann erklärt, dass sich die Stadt Hagen durch den Abschluss von privaten Geschäften bemühe, die durch die Zinsenzahlungen entstehende Schuldenbelastung zu reduzieren. Dieses sei in erheblichen Umfang erreicht worden. Bei Betrachtung des Marktwertes werde deutlich, dass derzeit zwei Geschäfte einen negativen Marktwert haben. Wie sich dieser zukünftig entwickeln werde, kann zurzeit nicht vorausgesehen werden.

 

Frau L. fragt nach der aktuellen Leihgebühr der Stadtbücherei Hagen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz bestätigt auf Nachfrage von Frau L., dass sich die Energiepreise von mark-E im Rahmen der Mehrwertsteuererhöhung im neuen Jahr erhöhen werden.

 

Auf Nachfrage von Frau L. bestätigt Herr Oberbürgermeister Demnitz, dass seine Versorgungsansprüche aus dem allgemeinen Haushalt und damit auch aus Steuermitteln finanziert werden.

 

Herr P. gibt eine persönliche Stellungnahme zu seinem von der Verwaltung erhaltenen Antwortschreiben bezüglich eines pädagogischen Projektes in der Obernahmer sowie zum ehemaligen Krupp Gästehaus ab und erwartet eine erneute persönliche Beantwortung von Herrn Dr. Schmidt.

 

Zusätzlich möchte Herr P. von Herrn Grothe wissen, ob für die Renovierungsarbeiten im angesprochenen ehemaligen Krupp Betriebskrankenkassen-Gebäude ausschließlich 1- Euro-Kräfte des Werkhofs eingesetzt werden oder ob auch Ausschreibungen an Fachbetriebe ergangen seien.

 

Ergänzend erneuert Herr P. seine Anfrage an Herrn Dr. Bleicher vom 09.11.06 zum Einsatz von 1-Euro-Kräften beim Hagener Entsorgungsbetrieb im Sommer 2006, die als Urlaubsvertretungen für Festangestellte eingesetzt wurden und erwartet eine persönliche schriftliche Beantwortung.

 

Darüber hinaus geht Herr P. auf die von Herrn Dr. Schmidt gemachte Aussage in der Bezirksvertretung Hohenlimburg ein, dass ca. 20 % der Werkhof 1-Euro-Kräfte auf den ersten Arbeitsmarkt untergebracht werden können. Herr P. bittet um Auskunft, welcher zeitliche Rahmen und welches Zahlenmaterial diese Aussage bekräftige. Des Weiteren möchte Herr P. wissen, ob die Arbeitskräfte, die durch Arbeitsunfall und/oder durch Arbeitsunfähigkeit (15-Tage-Regelung) oder durch Ausscheiden aus der Maßnahme im Zusammenhang mit dem bestehenden Zahlen berücksichtigt worden sind.