09.11.2006 - 2 Mitteilungen

a)         Herr Oberbürgermeister Demnitz macht eine Mitteilung zum Projekt Großsport          halle, welche als Anlage 1 Gegenstand der Niederschrift ist.

 

b)         Herr Dr. Bleicher bezieht sich auf einen Beschluss des Umweltausschusses,             wonach der Rat seine Mitglieder im Aufsichtsrat der mark-E dahingehend beauf-          tragen sollte, auch weiterhin für die Trinkwasserversorgung aus der Hasper    Talsperre zu stimmen. Die Verwaltung habe diesbezüglich eine Prüfung einge-           leitet. Im Ergebnis ist festzustellen, dass es einen entsprechenden Ratsbe-    schlusses nicht Bedarf, da die Beibehaltung der Trinkwasserversorgung bereits der Beschlusslage des Aufsichtsrates der mark-E AG entspricht. Einer Wie-        derholung des Aufsichtratsbeschlusses bedarf es ebenfalls nicht.

 

c)         Herr Dr. Schmidt informiert über eine Mitteilung des Ministeriums für Familien,          Senioren, Frauen und Jugend zum Thema Mehrgenerationenhaus. Demnach        wurden 62 Mehrgenerationenhäuser in einer ersten Antragsphase ausgewählt.   Die Stadt Hagen ist in der ersten Stufe nicht dabei. Eine zweite Antragsphase            erfolgt im Februar 2007. Die bestehenden eingereichten Anträge würden bei             dieser zweiten Phase mit berücksichtigt. Herr Dr. Schmidt weist darauf hin, dass      die kommunalen Träger bzw. Kommunen bei dem Auswahlverfahren nicht           beteiligt worden sind. Möglicherweise werden die in Betracht kommenden Kom   munen nur bei einer potenziellen Genehmigung beteiligt. Dies werde Herr             Dr.       Schmidt noch in Erfahrung bringen und in den Fachausschüssen entsprechend         berichten.

 

d)         Eine Mitteilung der Verwaltung (OB/BC-2) zur Sanierung der Küche in der      Stadt   halle wurde als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 2 der Niederschrift   beigefügt.

           

            Herr Hoffmann bezieht sich auf die Aussage in der Mitteilung, dass kein Bedarf         zur Übernahme einer Bürgschaft bestehe. Das decke sich mit den zugesandten           Zahlen des Wirtschaftsplanes. Allerdings soll der Wirtschaftsplan dahingehend überarbeitet werden, dass die Belastung für die Küchenherstellung tatsächlich         durch die Gesellschaft getragen und somit Abschreibungsmöglichkeiten ent-

            stehen werden. Daran knüpfe sich allerdings im Umkehrschluss eine städt-

            ische Bürgschaft. Sobald der Bürgschaftsantrag vorliege, werde die Verwaltung       diesen vorlegen.

 

e)         Eine weitere Mitteilung der Verwaltung (30) zur Ortumgehung Boele – 2. Bauab-       schnitt wurde als Tischvorlage ausgelegt und ist als Anlage 3 Gegenstand der   Niederschrift.

 

 

__