07.12.2023 - 5.4 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_7

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Soddemann ergänzt zu Punkt 5 der Vorlage, dass aktuell eine Lösung herbei-geführt worden sei. Die Errichtung des Pavillons sei nun umsetzbar. Für die nächste Sitzung des Gremiums könne mit einer beschlussreifen Vorlage gerechnet werden.

Frau Graf möchte wissen, ob die Nutzung der Containeranlage für die Henry-van-de-Velde-Schule gesichert sei. Außerdem stellt sie die Frage, ob es Lösungen bzw. Alternativen für die Schulen mit erhöhtem Bedarf gebe, bei denen die Maßnahmen nicht rechtzeitig umgesetzt werden können. Ihre Frage ziele insbesondere auf die Situation am Albrecht-Dürer-Gymnasium ab.

Herr Krüger führt aus, dass die Umsetzung der einzelnen Maßnahmen jederzeit durch außerplanmäßige Umstände verzögert werden könne. Er sehe die zeitgerech-te Umsetzung jedoch aktuell positiv und gehe nicht von größeren Verzögerungen aus. Sollte es dennoch zu einer Verlangsamung kommen, werde man zur Lösungs-findung rechtzeitig das Gespräch suchen.

Frau Pott erklärt, dass eine zeitnahe Umsetzung insbesondere am Albrecht-Dürer-Gymnasium leider nicht abzusehen sei. In Zusammenarbeit mit der HEG werde je-doch an kurzfristigen Lösungsansätzen gearbeitet.

Herr König bemerkt zur Pavillon-Maßnahme an der Grundschule Hestert, dass der Beschluss hierzu bereits vor Jahren getroffen worden sei. Er fragt, warum die Aus-schreibung einen derart langen Zeitraum in Anspruch nehme, trotz gesicherter Fi-nanzierung.

Bei der Maßnahme an der Grundschule Hermann-Löns sei eine zügige Umsetzung wünschenswert.

Er möchte wissen, ob die Umsetzung einer 4. Gesamtschule zum Schuljahr 2025/2026 realisierbar sei.

Herr Krüger trägt vor, dass die Ausschreibung teilweise durch die Setzung anderer Prioritäten und Klärung der Finanzierung mehr Zeit in Anspruch genommen habe.

Eine beschleunigte Umsetzung an der Grundschule Hermann-Löns halte er für möglich.

Herr König kritisiert die Aussage des Herrn Krüger, dass die Finanzierung hätte ge-klärt werden müssen. Seiner Kenntnis nach sei die Finanzierung mit der Be-schlussfassung durchaus geklärt gewesen.

Herr Krüger manifestiert seine Aussage, dass die Finanzierung erst nachträglich geklärt worden sei.

Frau Soddemann regt an, diese strittige Frage im Nachgang der Sitzung beantwor-ten zu lassen.

Herr Mechnich wünscht sich rechtzeitig vor der Sitzung des IBA eine Klärung und Beantwortung der Frage des Herrn König.

Frau Soddemann erklärt, dass die Umsetzung der Pavillon-Maßnahmen priorisiert bewertet werden, die restlichen Maßnahmen schließen sich an. Es werde derzeit geprüft, welcher Bedarf an welcher Stelle umgesetzt werde, eine Beschlussanpassung sei deshalb möglich.

Frau Pott beantwortet die Frage des Herrn König, dass die Umsetzung der 4. Ge-samtschule zum Schuljahr 2025/2026 zuversichtlich gesehen werde.

Herr Mechnich stellt die Frage, wie der aktuelle Sachstand bei der FESH sei und ob es bereits Vertragsabschlüsse gebe. Außerdem fragt er nach, ob die Container für die Geschwister-Scholl-Schule bereits bestellt und Vorbereitungen für die Aufstel-lung getroffen worden seien.

Frau Pott antwortet Herrn Mechnich auf die erste Frage zur FESH, dass es derzeit konstruktive Gespräche gebe, um die Verträge kurzfristig schließen zu können.

Herr Krüger antwortet Herrn Mechnich auf die zweite Frage zur Geschwister-Scholl-Schule, dass die Ausschreibung zum Kauf von Containern durchgeführt worden sei. Er könne jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Ergebnis dazu bekannt geben. Vorbereitungen für die Aufstellung haben noch nicht stattgefunden. Es werde in der nächsten Woche im IBA zu dem Thema berichtet.

Herr Mechnich ist nicht zufrieden mit der Antwort des Herrn Krüger. Für die FESH sei die Containerlösung enorm wichtig.

Frau Graf ist ebenfalls unzufrieden mit den Ausführungen, die ihr widersprüchlich erscheinen.

Frau Soddemann schlägt vor, dass Herr Krüger für die nächste Sitzung des IBA die unterschiedlichen Containerlösungen darstellen solle.

Herr König findet es sehr unerfreulich, dass die vorgegebenen Zeitpläne offenbar nicht eingehalten werden.

Frau Pott regt an, alle Informationen zusammenzutragen und gebündelt mitzuteilen.

Herr Krüger erklärt, dass die Container ausgeschrieben worden seien, die Vergabe sei erfolgt, lediglich der Kauf sei noch nicht abgewickelt worden. Dies sei keine wi-dersprüchliche Aussage.

Frau Graf begrüßt den Vorschlag von Frau Pott, alle Informationen zusammenzu-tragen und bittet um kurzfristige Umsetzung.

Frau Soddemann sagt eine Veranlassung zu.

Herr König bittet in diesem Zusammenhang um Teilnahme von Vertretern des FB 40 an der nächsten Sitzung des IBA.

Frau Pfefferer teilt mit, dass dieser Bitte nachgekommen werde.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: