26.10.2023 - 5.2 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_6

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr König erklärt, dass der Schulausschuss den Ratsbeschluss zum

-          Bau der Pavillonanlage an der GS Hestert bekräftigen müsse, damit das Projekt umgesetzt werden kann.

-          Standort Hermann-Löns erklärt er, dass weiterhin zu wenig OGS-Plätze vorhanden seien.

-          zur 4. städt. Gesamtschule wirft er ein, dass es durch   die verschiedenen Beteiligten zu viele Unwägbarkeiten gebe und dadurch ein anderer Zeitpunkt realistischer sei.

-          für das Albrecht-Dürer-Gymnasium bemängelt er, dass kein konkreter Zeitpunkt genannt werde.

-          außerdem erkundigt er sich, ob das Projekt an der Södingstr. zeitlich überhaupt realisierbar sei.

Frau Pfefferer beantwortet die letzte Frage dahingehend, dass es darauf ankäme wie schnell der von der HEG beauftragte Architekt mit der Planung sei.

Frau Soddemann antwortet auf die übrigen Fragen wie folgt:

-          Zum Thema GS Hestert erklärt sie, dass es sich um eine Rückmeldung des Baubereichs handele;

-          Zu den fehlenden OGS-Plätzen erklärt sie, dass mit dem Ausbauplan, der in der letzten Sitzung vorgestellt wurde Plätze im Stadtbezirk ausgebaut würden, auch um andere Standorte zu entlasten.

-          Zur 4. städt. Gesamtschule gibt sie zu, dass der Zeitplan optimistisch sei, da wie eben im Bericht des Kommunalen Integrationszentrums gehört, auch viele Plätze im Sek I Bereich benötigt werden. Sie sichert aber zu, dass sobald sich herauskristallisieren sollte, dass der Zeitplan nicht eingehalten werden könne, dazu sofort im Schulausschuss berichtet werde.

-          Zum Thema Södingstr. und Marienhospital führt sie aus, dass die Verwaltung bei beiden Projekten mit den jeweils vorgesehenen Baupartnern in regelmäßigem Austausch stehe. Die Architekten seien bei beiden Standorten bereits in die Planung eingestiegen und man hoffe verwaltungsseitig, in der nächsten Sitzung bereits in der Lage zu sein, konkrete Zahlen vorlegen zu können.

-           

Frau Pott führt weiter aus, dass

-          beim Albrecht-Dürer-Gymnasium dasselbe Verfahren angelegt werde, wie bei der GS Hestert. Man führe zunächst eine Machbarkeitsstudie durch, woraufhin intensive Gespräche mit dem Fachbereich 65 folgen würden.

-          Zu der OGS-Platz-Problematik an der Hermann-Löns und der Overbergschule fügt sie noch hinzu, dass durch die Umstellung auf den Rhythmisierten Ganztag ebenfalls neue OGS Plätze trotz Raumnot geschaffen werden sollen. Sie fügt aber auch hinzu, dass der Schaffung von Schulplätzen trotz des nahenden Rechtsanspruchs auf einen OGS-Platz eine höhere Priorität einzuräumen sei als der Schaffung von Betreuungsplätzen.

Herr Rudel bemerkt, dass er den Satz: „Die Priorisierung der geplanten Maßnahme soll durch den Verwaltungsvorstand erfolgen“ und somit ein Eingreifen des VV nach getroffenen Beschlüssen seitens der Politik für reichlich unglücklich halte.

Frau Soddemann erklärt, dass der Schulbereich natürlich versuchen wird, die Maßnahme an der  GS Hestert voranzubringen. Sie gibt an, dass die Machbarkeitsstudie durchgeführt wurde, und dass geguckt werde, wie die Priorität hier umgesetzt werden könne. Es sei auch durchaus klar, dass bei einer Änderung der Priorität ein anderer Beschluss gefasst werden müsste.

Frau Pfefferer fragt an, ob es nicht möglich wäre, den Satz des Anstoßes per Beschluss aus der Vorlage zu streichen. Da dies von den Mitgliedern des Schulausschusses bestätigt wird, formuliert Frau Pfefferer einen entsprechenden Beschlussvorschlag.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich: Herr Rudel, Frau Engelhardt, Herr Räder, Herr Wüllner, Herr Walter, Herr König, Frau Soddemann, Frau Pfefferer, Herr König, Herr Hermann.

Beschluss:

Der Satz: „Die Priorisierung der geplanten Maßnahmen soll durch den Verwaltungsvorstand erfolgen“, auf S. 2 Nr. 1 (Grundschule Hestert) der Vorlage, wird gestrichen.

Ansonsten wird die Vorlage zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: