14.09.2023 - 5.4 Sachstand Baumaßnahmen SEP 2023_05

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Pott gibt noch Anmerkungen zur Liste. Zum einen sei der Punkt 21 „GS Henry-van-de-Velde - Container auf dem Postsportplatz“ bei der Formatierung versehentlich von der Liste verschwunden. Er sei aber natürlich noch als Maßnahme vorgesehen.

Her König erkundigt sich zum Stand der Maßnahme an der Goldberg-Grundschule. Laut Liste gäbe es Probleme mit den Nachbarn des Grundstücks wegen der Abstandspflicht. Er möchte wissen, welche Konsequenzen sich für die Realisierung der Maßnahme aus diesen Problemen ergeben.

Zudem möchte er zum Punkt der GS Hestert wissen, warum die Maßnahme erst 2026/2027 realisiert werden soll, entgegen der ausdrücklichen Forderungen im Schulausschuss die Maßnahme früher zu realisieren.

Er erkundigt sich weiterhin zum zeitlichen Stand der Maßnahme GS Hermann-Löns und GS Overberg.

Weiterhin fragt er nach, ob Mittel für den Haushalt 2024/2025 für die Maßnahmen Astrid-Lindgren und die Trinkwasserversorgung an der Käthe-Kollwitz eingeplant wurden. Außerdem bezieht er sich auf Maßnahmen, die nun wegfallen und welche Konsequenzen sich daraus ergeben.

Frau Soddemann erläutert, dass die Liste nochmal genau betrachtet werden müsse und dass Fragen, die sich aus Verzögerungen ergeben, nun noch geklärt werden müssten.

Frau Pott fügt hinzu, dass Mittel für erforderliche Maßnahmen für den kommenden Haushaltsjahres angemeldet wurden, dass aber die Haushaltsgespräche derzeit noch nicht abgeschlossen seien. Sie erwähnt zudem, dass die Verzögerung bei der Umsetzung am Standort Albrecht-Dürer-Gymnasium eine Problematik darstellt. Hierfür müssen nun Übergangslösungen gesucht werden.

Bei der Maßnahme Hauptschule Hohenlimburg teilt sie mit, dass das Gebäude bereits genutzt werde und die Instandhaltungsarbeiten soweit abgeschlossen seien.

Frau Soddemann erklärt, dass die Liste zur nächsten Sitzung weiter angepasst wird und einige Dinge erneut überprüft werden.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich: Herr Simon, Frau Pott, Herr Mechnich, Frau Soddemann, Herr König, Herr Becker und Frau Pfefferer.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.