14.09.2023 - 5.3 Schulentwicklungsplanung 2020 ff - Errichtung e...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Pott erklärt, dass der aktuelle Stand zum Kauf der Containeranlage nun vorliegt. Es besteht die Hoffnung, dass die Aufstellung der Container im geplanten Zeitraum umgesetzt werden kann.

Es gibt keine weiteren Nachfragen.

Beschluss:

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgende Beschlussfassung:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt den Kauf und die Errichtung einer Containeranlage am Hauptstandort der Hauptschule Geschwister Scholl in Gesamthöhe von 1.280.500 €.

2. Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt in anteiliger Höhe von 453.500 € aus dem dafür im Haushaltsplan 2022/2023 vorgesehenen Ansatz.

3. Die verbleibende anteilige Finanzierung 2023 in Höhe von 685.000 € erfolgt überplanmäßig durch die in 2023 nicht benötigten Mittel für die Grundschule Goldberg (Franzstraße). Die in Anspruch genommenen Mittel für die Grundschule Goldberg müssen in voller Höhe zum Haushaltsplan 2024/2025 neu veranschlagt werden.

4. Der Rat der Stadt Hagen stellt eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2024 in Höhe von 141.600 € für die Maßnahme "Errichtung einer Schulcontaineranlage an der Hauptschule Geschwister Scholl" überplanmäßig bereit. Die Deckung ist gewährleistet durch die nicht benötigte Verpflichtungsermächtigung bei der Maßnahme "Gymnasium Albrecht-Dürer - Erweiterung". Die Mittel müssen in dieser Höhe für die Hauptschule Geschwister Scholl ebenfalls zum Haushaltsplan 2024/2025 veranschlagt werden.

Abstimmungsergebnis: