07.06.2023 - 5.2 Bebauung des "Bettermann-Areals"hier:1. Vorstel...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Walter führt aus, dass im HFA parteiübergreifend Einigkeit darüber herrschte, dass das Projekt Bettermann sowie auch das Projekt Volmeaue nicht weiterverfolgt werden sollen. Daher sollte auch hier dafür gestimmt werden, dass das Thema abgehakt wird.

Herr König drängt darauf, dass Alternativen geprüft werden müssen, da die Raumnot weiterhin Bestand hat. Er möchte, dass die Standorte Grabenstraße und Södingstraße geprüft werden und dass in diesem Zuge auch überprüft wird, ob eine gemeinsame Errichtung einer Schule mit der HEG oder dem WBH an diesen Standorten möglich wäre. Er fordert, dass dies bis zum SAS im September geklärt werde.

Herr Walter plädiert dafür, dass die Verwaltung während der Sommerpause seriöse Ideen weiter prüft, um zum September verschiedene Varianten für Alternativen aufzeigen zu können. Er betont auch nochmal, dass er die Standorte Volmeaue, Springeplatz und Cuno Berufskolleg als Grundschulstandorte für sehr unseriös hält.

Frau Pfefferer merkt an, dass die Vorschläge von Herrn König, die Grabenstraße und die Södingstraße bereits auf der Prüfliste der Verwaltung stehen.

Herr König stellt klar, dass die Verwaltung mit dem erneuten Antrag gezwungen werden soll bis September eine Einschätzung zu beiden Standorten abzugeben.

Frau Soddemann gibt an, dass auch neben Bettermann noch andere Alternativen geprüft wurden.

Frau Graf schließt sich der Aussage von Herrn Walter an, damit die Schärfe aus der Diskussion genommen werden könne. Auch sie ist der Auffassung, dass im September ein Fortschritt bei den Prüfungen sichtbar sein muss. Sie macht aber auch klar, dass die Verwaltung auch neben Bettermann an anderen Standorten bereits Erweiterungen angestoßen hat. Herr Rudel hofft, dass es im September dann eine Vorlage gibt, auf deren Grundlage ein zügiges Weiterarbeiten ermöglicht wird. Frau Pfefferer merkt an, dass es eher wahrscheinlich ist, dass es zu September nur erst einen Bericht geben wird und noch keine Vorlage. Frau Soddemann bekräftigt, dass die Verwaltung das Beste tun wird. Frau Pfefferer schlägt vor, die Verwaltung zu beauftragen im September einen Bericht zum aktuellen Planungsstand abzugeben. Herr König wirft ein, dass abgeklärt werden müsse, ob WBH oder HEG als Bauträger für das Projekt in der Södingstr. in Frage käme.

Herr Rudel weist nochmal darauf hin, dass ein Bericht im September aber schriftlich und nicht mündlich sein dürfe. Frau Graf schließt sich dieser Auffassung an.

Beschluss:

Der Schulausschuss hält an seiner Absicht fest, die Grundschule möglichst innerhalb der Innenstadt zu errichten. Von daher wird die Verwaltung erneut aufgefordert alternative Standorte zu prüfen, einschließlich der von der SPD-Fraktion genannten Standorte Grabenstr. und Södingstr. Die Verwaltung wird aufgefordert in der Sitzung am 14.09.2023 über die Ergebnisse der Prüfung schriftlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis: