04.05.2023 - 5.6 Grundstücksangelegenheit Hauptschule Vorhalle

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Pott stellt dar, dass derzeit noch keine neuen Informationen seit der Kommissionssitzung am 18.04.2023 seitens der FESH gegeben wurden. Die Bankgespräche sind weiterhin abzuwarten. Mitte Mai sei ein Termin mit der FESH festgesetzt worden, bei dem über die neusten Entwicklungen informiert werden soll. Man hoffe bis zur nächsten Kommissionssitzung am 23.05.2023 mehr neue Informationen zu haben.

Frau Bartscher erkundigt sich, was passieren würde, wenn die FESH plötzlich insolvent wäre. Frau Pott bekräftigt, dass man sich bei jeder der gelisteten Optionen absichern könne.

Herr König merkt an, dass auch an dieser Stelle von der Verwaltung weiterhin Alternativen geprüft werden müssten, da man ja bereits nicht mehr im Zeitplan für die 4. Städt. Gesamtschule liege. Er schlägt vor, das Gelände „Dünningsbruch“ als Schulgrundstück prüfen zu lassen.

Frau Pfefferer erkundigt sich wie realistisch es ist, das Gelände bis zur nächsten Sitzung prüfen zu lassen. Herr Becker erklärt, dass man bei der Prüfung des Geländes nicht am Anfang stehe und dass erste Aussagen in der nächsten Sitzung sehr wahrscheinlich geliefert werden können.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Frau Soddemann, Herr Mönig, Herr Rudel und Frau Pfefferer.

Beschluss:

Der Bericht hinsichtlich der alternativen vertraglichen Gestaltungsmöglichkeiten mit der FESH in Sachen Hauptschule Vorhalle, Vossacker wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: