16.03.2023 - 5.4 Sachstandsbericht OGS-Ausbau an Grundschulen Sc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Pott erläutert die Vorlage.

Herr König erkundigt sich nach dem Stand der Warteliste und merkt an, dass in den letzten Jahren nicht ausreichend OGS Plätze ausgebaut wurden. Dies sei schlecht für die gesamte Hagener Entwicklung, da hierdurch auch der Arbeitsmarkt geschwächt werde. Er erklärt, dass so auch der Rechtsanspruch nicht eingehalten werden könne.

Frau Graf merkt an, dass sie der Meinung sei, dass gerade in den letzten Jahren schon viel ausgebaut wurde, jedoch müsse dies auch weiter aufrechterhalten werden. Sie bemängelt zudem, dass derzeit Klassenräume für die OGS Betreuung genutzt werden, was sie für sehr unglücklich hält. Sie befürchtet, dass der Ausbau an den falschen Stellen vorangetrieben wird.

Frau Soddemann erklärt, dass weiterhin die genaue Ausformulierung des Rechtsanspruchs nicht bekannt ist und daher auch noch nicht bekannt ist, wie genau der Rechtsanspruch umgesetzt werden muss. Sie versichert, dass dennoch weiter der Ausbau vorangetrieben werde, auch wenn der genaue Rahmen des Rechtsanspruches wahrscheinlich erst gegen Ende des Jahres vorliegen wird. Sie berichtet auch aus dem Städtetag und erklärt, dass alle anderen Kommunen in der gleichen Situation seien.

Herr Rudel bekräftigt, dass der aktuelle Schwung beibehalten werden müsse und nach Möglichkeit auch noch gesteigert werden müsse.

Frau Pott fügt hinzu, dass leider aktuell wirklich wenig an den Schulen ausgebaut werden könne, an denen die Warteliste am längsten ist, was leider an den hier nötigen Baumaßnahmen liegt. Herr Severcan beschwert sich, dass der genaue Zeitplan nicht erkennbar sei. Herr Becker bekräftigt, dass alles, was schulfachlich auf den Weg gebracht werden kann, auch auf den Weg gebracht werde, jedoch müssten diese Maßnahmen auch vom Baubereich unterstützt werden. Es sei eine enge Abstimmung mit dem Baubereich nötig, welche Maßnahmen möglich seien. Maßnahmen, die wünschenswert seien, seien nicht immer seitens des Baubereichs möglich.

An der weiteren Diskussion beteiligen sich Herr Becker und Herr Krüger.

Beschluss:

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.