28.09.2006 - 5.5 Aufhebung der Rechtsverordnung für die Grundsch...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 28.09.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB40 - Schule
- Bearbeitung:
- Horst Hermann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Riechel erklärt für
seine Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, dass diese, wie bei der
Grundsatzentscheidung, gegen die Vorlage stimmen werde.
Herr Sondermeyer teilt die
Auffassung von Herrn Riechel und erklärt, dass seine Fraktion Die
Linke.PDS ebenfalls gegen die Vorlage stimmen werde.
Beschluss:
Die Rechtsverordnung über Schulbezirke für die Grundschulen der Stadt
Hagen nach § 9 Schulverwaltungsgesetz (SchVG) vom 12. Januar 1984, zuletzt geändert
durch die 7. Rechtsverordnung vom 08. Januar 2002 zur Änderung der
Rechtsverordnung wird zum Schuljahr 2007/2008 aufgehoben.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |