28.09.2006 - 5.12 Innenstadtring als Einbahnstraßensystem

Herr Asbeck informiert den Rat darüber, dass die Vor- und Nachteile eines Einbahnstraßensystems auf dem Innenstadtring im Stadtentwicklungsausschuss ausführlich diskutiert wurden. Ein Einbahnstraßensystem sei durchaus eine denkbare Variante, die im Hinblick auf die Umweltbelastung eine gleichmäßige Verteilung verübe. Die gesamte Verkehrskonzeption müsse aber berücksichtigt werden.

 

Herr Hammer kritisiert die Verwaltungsvorlage dahingehend, dass die Verwaltung mögliche Lichtsignalanlagen in einem Einbahnstraßensystem nicht berücksichtigt habe. Viele andere Kommunen seien bei Verkehrsverdichtungen in der Lage, Ampelschaltungen und Geschwindigkeitsregelungen so zu koordinieren, dass der Verkehrsfluss aufrecht erhalten bleibe. Dabei müsse die Integration des ÖPNV mit dem Einbahnstraßensystem im Einklang stehen. Ergänzend macht Herr Hammer weitere Ausführungen zur geplanten Bahnhofshinterfahrung.

 

Herr Erlmann bittet darum, den Umweltausschuss bei den weiteren Beratung mit zu beteiligen.

 

Dies sichert Herr Oberbürgermeister Demnitz zu.

 

Herr Thielmann begrüßt die geplante Vorgehensweise, die sich mit der Neuberechnung des Generalverkehrsplans und dem Einbahnstraßensystems Innenstadtring beschäftige. Diese Thematik wurde seinerzeit von der FDP-Fraktion im Rahmen der Feinstaubproblematik in die Diskussion gebracht. Nach einer möglichen Realisierung der Bahnhofshinterfahrung werde sich zeigen, wie sich der Verkehrsfluss wieder verändere.

 

Herr Grzeschista hält es für sehr wichtig, dass sich die Verwaltung systematisch mit dem Verkehrsnetz in der Innenstadt beschäftige und geht in diesem Zusammenhang auf die verschiedenen Teilprobleme im Einzelnen ein. Darüber hinaus bezieht sich Herr Grzeschista auf die Verkehrserhöhung und Verkehrsentwicklung im Vergleich zu den vergangenen Jahren.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über die Beschlussgrundlage des Stadtentwicklungsausschusses abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt fasst folgenden Beschluss:

 

1.         Derzeit erfolgt keine Realisierung eines Einbahnstraßensystems auf dem       Innenstadtring.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, weitere Untersuchungen im Rahmen der             Verkehrsentwicklungsplanung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

 

x	Einstimmig beschlossen