12.09.2023 - 4.2 Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grü...

Herr Gloger und Herr Steden nehmen aus Gründen der Befangenheit weder an der Beratung noch an der Abstimmung des Tagesordnungspunktes teil.

Herr Röspel erläutert den eingereichten Antrag anhand der Beschlussvorlage. Er bittet alle Fraktionen darum, dem eingereichten Antrag zu folgen.

Herr Jostes möchte im Namen der SPD-Fraktion dem Engagement des HAGENRINGs danken und sagt eine Unterstützung des Antrages zu.

Herr Dr. Fischer möchte sich bei der SPD-Fraktion für die langjährige gute Zusammenarbeit in diesem Ausschuss und für die heute Unterstützungszusage bedanken.

Herr Sondermeyer möchte gerne wissen, ob es sich bei dem HAGENRING um einen reinen privaten Verein handele.

Herr Walter bejaht dieses.

Frau Soddemann teilt mit, dass die Verwaltung bereits im Vorfeld der heutigen Sitzung Überlegungen zur Finanzierung angestrebt habe. Der Verwaltung sei deutlich geworden, welche Bedeutung der HAGENRING habe. Nun müsse weiter geprüft werden, wie dieser projektbezogene Zuschuss finanziert werden könne. Es handele sich hierbei zwar um einen nicht geplanten Zuschuss, aber angesichts der Bedeutung und des 100-jährigen Jubiläums des HAGENRINGs gehe sie davon aus, dass die Verwaltung zu einer Lösung kommen werde. 

Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, dem HAGENRING e.V. aus Anlass des 100-jährigen Jubiläums im Jahr 2024 im Haushaltsjahr 2023 einen projektbezogenen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro zum Jubiläumskatalog zu gewähren.

Die Mittel müssen rechtzeitig mit der Stadt abgerechnet werden, um eine Auszahlung im Haushaltsjahr 2023 gewährleisten zu können.

Abstimmungsergebnis:

Herr Gloger und Herr Steden haben sich gem. § 43 i.V.m. § 31 GO NW für befangen erklärt und nicht an der Beratung oder Abstimmung teilgenommen