31.08.2006 - 5.17 Projektförderung "1km² Stadt und eine Brücke" i...

Herr Jörg berichtet über die Beschlussfassung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses, der sich mehrheitlich für die Umsetzung des Projektes ausgesprochen habe.

 

Herr Röspel erklärt für die CDU-Fraktion, dass sich diese für dieses Projekt aussprechen werde. Der öffentliche Zuschuss in Höhe von 35.000 Euro erscheine aber zu hoch. Aus diesem Grunde beantragt Herr Röspel, die 15.000 Euro Sparkassenspende für andere Bereiche der Kulturförderung, zum Beispiel Skulpturenallee Bahnhofstraße oder zur Förderung der Kulturzentren, zu verwenden.

 

Herr Thielmann steht dem Projekt inhaltlich positiv gegenüber, schlägt aber vor, den letzen Satz aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu streichen, weil auf Zusage der Verwaltung das Projekt auch aus den Altspendemitteln der Sparkasse zu realisieren sei.

 

Herr Manfred Weber erklärt für die Fraktion Die Linke. PDS, dass sich diese ebenfalls für das Projekt aussprechen werde.

 

Frau Kingreen fasst zusammen, dass sich alle Ratsvertreter für die Realisierung dieses Projektes aussprechen und schlägt vor, dass sich der Rat dem Vorschlag des Kultur- und Weiterbildungsausschusses anschließe.

 

Herr Hartmann geht kurz auf die finanziellen Bewegungen der Projektförderung ein und zählt einige noch offene kulturelle Projekte auf. Herr Hartmann schlägt vor, die Spende der Sparkasse in Höhe von 15.000 Euro für das Projekt Skulpturenallee Bahnhofstraße zu verwenden.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz hält den originären Beschlussvorschlag der Verwaltung für den weitestgehenden und schlägt vor, zunächst über diesen abzustimmen.

 

Herr Jochen Weber erklärt für die SPD-Fraktion, dass diese sich mit dem Vorschlag der FDP-Fraktion einverstanden erkläre und darüber abstimmen möchte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz erklärt sich damit einverstanden und fragt nach, ob dagegen Bedenken bestehen.

 

Die Verwaltung erklärt von sich aus die Bereitschaft, dem Vorschlag der FDP-Fraktion zu folgen und den letzten Satz aus dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu streichen.

 

Herr Marscheider signalisiert daraufhin für seine Fraktion die Zustimmung zur Verwaltungsvorlage.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung mit der Streichung des letzen Satzes abstimmen.

Beschluss:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, für die Durchführung des Teilprojektes “1km² Stadt und eine Brücke” im Rahmen des Kunstprojektes Altenhagener Brücke die erforderlichen Mittel in Höhe von 20.000 € aus den Sondermitteln des Projektes CRII (Cities Regain Identity and Images) zur Verfügung zu stellen sowie aus den von der Sparkassenspende 2004/2005 nicht abgeflossenen Mittel einen Betrag von 15.000 €.

 

Die Maßnahme wird ab 01.09.2006 umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen