14.03.2023 - 1 Mitteilungen

Herr Walter begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschusses.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Röspel den Tagesordnungspunkt I.4.1 – „Vorschlag der Fraktionen CDU, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv und der Ratsgruppe FDP hier: Denkmalschutz-Sonderprogramm Vorlage 0170/2023“ von der heutigen Tagesordnung abzusetzen. Es bestehe noch politischer interner Beratungsbedarf und man sei der Meinung, dass der eingereichte Antrag in dieser Form noch nicht entscheidungsreif sei.

Herr Schuh verweist auf die Antragsfrist der Bezirksregierung Arnsberg die am 31.03.2023 enden werde. Dadurch sehe er eine Verschiebung des Tagesordnungspunktes auf eine der nächsten Sitzungen als problematisch.

Herr Röspel merkt an, dass bei genauer Durchsicht des Programms ein Förderzeitraum von Januar 2021 bis zum Jahr 2025 angegeben sei und man dadurch mit einer Verschiebung nicht unter Druck gerate.

Herr Walter stellt fest, dass alle Ausschussmitglieder mit dem Vorschlag von Herrn Röspel einverstanden sind.

Frau Soddemann teilt mit, dass man mit der Ausgliederung des Fachbereiches Schule (FB 40) aus dem Fachbereich Bildung (FB 48) auch einen ersten Schritt zur Neuorganisation des Fachbereiches Kultur (FB 49) vornehmen werde. Zukünftig werden im FB 48 die Bereiche Volkshochschule, Stadtbücherei, Max-Reger-Musikschule und dann auch das Kulturbüro unter der Leitung von Jochen Becker geführt werden. Dieses habe sich im Zuge der Fragen, die sich zum FB 49 mit dem zukünftigen Ausscheiden der künstlerischen Fachbereichsleitung, Dr. Tayfun Belgin, stellen, als einen ersten Schritt ergeben. Durch die Verlagerung des Kulturbüros erhoffe man sich entsprechende Synergieeffekte bei der Organisation von Kulturveranstaltungen.

Herr Bleicher teilt mit, dass zum Stellenplan 2024/2025 eine halbe Stelle für die Aufgabe „Kunst im öffentlichen Raum“ angemeldet worden sei. Die Personalverwaltung folge diesem Vorschlag. Zusätzlich benötigt werden noch entsprechende Sachmittel, die zum Haushaltsplan 2024/2025 ebenfalls angemeldet werden. Im Rahmen der Haushaltsplanberatung werde dann die Unterstützung dieses Gremiums benötigt.

Zum Antrag der Ratsfraktion BfHo/Die PARTEI Hagen, hier: Wiederherstellung des Hagener Planetenmodells (Vorlage 0543/2022), teilt Herr Bleicher mit, dass die Fachverwaltung -Fachbereich Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen (FB 60)- eine entsprechende Beschlussvorlage für die kommende Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschuss vorlegen werde.

Zum Antrag aus dem Ausschuss für Bürgeranregungen zum Thema Erinnerungsdenkmal für Frau Dr. Christa Mulack (Vorlage 0351/2022) teilt Herr Bleicher mit, dass eine Stellungnahme dazu ebenfalls für die nächste Sitzung des Kultur- und Weiterbildungsausschuss vorgesehen sei.

Beschluss: