06.12.2023 - 6.6 Mehrkosten für die Sanierung des Gebäudes Prent...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Soddemann berichtet, dass es zu dieser Vorlage im Haupt- und Finanzausschuss keine Beschlussfassung gegeben habe. Der Hintergrund seien nachvollziehbare Fragen der SPD-Fraktion im Infrastruktur- und Bauausschuss (IBA) zur Aufschlüsselung der Kosten in Bezug auf die Kita, das Verwaltungsgebäude und Klima- und sonstige Technik für das Museum gewesen.  Es habe von Herrn Keune die Zusage gegeben, dass diese Fragen bis zur nächsten IBA-  und Ratssitzung beantwortet würden. Der Jugendhilfeausschuss beschließe jetzt für den Teil der Kita. 

Herr Reinke dankt für die Erläutertung und führt aus, dass der IBA einen Tag vor dem Rat tage. Dann werde im IBA und im Rat darüber beraten und beschlossen. Er wolle die Beschlussfassung gern zur Abstimmung stellen.

Herr Mechnich erklärt, dass man jetzt nicht über den Beschluss abstimmen könne, ohne die Kostenaufschlüsselung zu kennen. Eine Empfehlung nur für den Kita-Bau könne man abgeben.  

Herr Reinke sagt, dass das ein guter Hinweis sei. Er würde das so aufnehmen und den Beschlussvorschlag dahingehend ändern, dass man sich auf den Kita-Bereich beschränke.

Er stellt den geänderten Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschlussvorschlag:

Den Mehrkosten zur Errichtung einer dreigruppigen Kindertageseinrichtung, zur Schaffung dringend benötigter Büroflächen und zur Aufrechterhaltung der Funktion des Museumsquartiers durch bauliche Einrichtungen in der Immobilie Prentzelstr. 6, wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Rates zur Haushaltsplanung 2024/2025 zugestimmt.

Geänderter Beschluss:

Den Mehrkosten für die Sanierung des Gebäudes Prentzelstraße wird im Jugendhilfeausschuss - den Kita-Bereich betreffend - zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: