06.06.2023 - 1 Feststellen der Tagesordnung

Herr Reinke begrüßt die Anwesenden zur heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet er Frau Haack, nach vorne zu kommen, um sie zu verabschieden, ihr alles Gute für den neuen Lebensabschnitt zu wünschen und sich bei ihr für die vielen guten Berichte im Jugendhilfeausschuss zu bedanken.

Frau Haack bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für die Aufmerksamkeit in den ganzen Jahren. Sie macht deutlich, dass durch die Entscheidungen des Jugendhilfeausschusses in der Zeit besonders auch im Kinderschutz sehr viel  auf den Weg gebracht worden sei. Man sei in Hagen auf vielen Gebieten gut aufgestellt. Sie bittet, die neue Kollegin und den neuen Kollegen Herrn Awlime genauso gut zu unterstützen, wie das bei ihr der Fall gewesen sei.

Anschließend nimmt Herr Reinke die Verpflichtung von Frau Mindemann vor, die als stellvertretendes beratendes Mitglied die Jugendverbände im Jugendhilfeausschuss vertritt. 

Herr Reinke stellt fest, dass die Unterlagen fristgerecht zugestellt worden seien. Es habe noch eine Nachtragstagesordnung gegeben, die per E-Mail versandt worden sei. Diese beruhe jedoch auf einem Mißverständnis, das sich mit der Schriftführung des Haupt- und Finanzausschusses ergeben habe. Dabei gehe es um den Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Cannabis, der dort vertagt worden sei. Herr Rudel habe als Schlusssatz gesagt, man könne sich während der Sommerpause damit befassen. Der heutige Antrag der CDU-Fraktion zu dem Thema sei auch namentlich erwähnt worden. Daraus habe der Schriftführer gefolgert, dass der Antrag der SPD- Fraktion in den Jugendhilfeausschuss überwiesen werden solle. Das sei so nicht richtig. Der Antrag sei auf die nächste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vertagt. Ein Beschluss besage, die Fachgremien zu beteiligen. Daher könne der Antrag nicht vorweg beraten werden. Aus dem Grund nehme er den Punkt von der Tagesordnung. 

Weiterhin schlägt Herr Reinke vor, den Tagesordnungspunkt 3.8 angesichts der umfangreichen Tagesordnung auf die Septembersitzung zu verschieben. Es gebe bei diesem Punkt keinen Zeitdruck. Er dankt Frau Dr. Opterbeck für ihr Verständnis.

Außerdem empfiehlt er, den TOP 3.9 und den TOP 6.2 im Zusammenhang zu beraten, da es bei beiden Punkten um Familienzentren gehe.

(Anmerkung der Schriftführung: Zur besseren Übersicht wird der Tagesordnungspunkt 6.2 an der vorgesehenen Stelle protokolliert.)

Die Ausschussmitglieder sind mit den Vorschlägen einverstanden. 

Abstimmungsergebnis: