06.06.2023 - 6.6 Aufstellung der Jugendschöffen*innenliste

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Reinke erklärt, er habe im Vorfeld die Frage gehört, ob die einzelnen Vorschläge von der Verwaltung geprüft worden seien. Es sei geäußert worden, dass es möglicherweise Rechtsradikale gebe, die auf diesem Weg versuchen würden, Einfluß zu nehmen.

Frau Lossau sagt zu, diese Frage mitzunehmen, den Verfahrensablauf zu klären und in der nächsten Sitzung zu berichten.

Herr Koslowski weist darauf hin, dass in der Vorlage einige Namen markiert gewesen seien. Er fragt, ob das eine Bedeutung habe.

Frau Lossau bestätigt, dass das im Vorgespräch schon aufgefallen sei. Diese Markierungen erschienen nur in der digitalisierten Form, nicht in der Papierform der Anlage. Auch diese Frage werde sie in der nächsten Sitzung beantworten. 

Herr Reinke stellt den Beschlussvorschlag zur Abstimmung.

Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss stimmt der vom Fachbereich Jugend und Soziales aufgestellten Vorschlagsliste für die Benennung von Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen*innen zu. Die Listen sind als Anlagen der Vorlage beigefügt..

Abstimmungsergebnis: