13.12.2023 - 5.1 Berichterstattung zum Kommunalinvestitionsförde...

Herr König vermisst den Vorschlag der Bezirksvertretung Haspe, über die Sanierung der Friedrich-Harkort-Schule und möchte wissen, ob die Finanzierung der Maßnahme anderweitig sichergestellt werde.

Herr Krüger antwortet, dass die Mängel sukzessiv abgearbeitet werden, ohne den Betrieb der Schule gravierend zu behindern.

Herr Ramrath möchte wissen, warum die Maßnahme aus dem Maßnahmepaket rausgenommen wird.

Herr Keune antwortet, dass es sich um ein Missverständnis handelt. Es geht nicht um eine Änderung der Priorisierung oder fehlende Kapazitäten, die Maßnahme ist so umfangreich, dass diese nicht bis zum Ende des Förderzeitraums beendet werden könne und deshalb nicht förderfähig sei.

Herr König möchte wissen, ob die Maßnahmen, die dort aufgeführt sind, auch bis 2025 umgesetzt werden können, insbesondere die Trink- und Abwassersanierung des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs, da diese als Neuaufnahme geführt wird.

Herr Krüger antwortet, dass er davon ausgehen könne und teilt mit, dass die Maßnahme der Trink- und Abwassersanierung des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs geteilt wurde. Die Maßnahme beginnt im Sommer 2024 und der Bauteil 5 wird zuerst saniert.

Beschluss:

Der Infrastruktur- und Bauausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die in der Begründung zu dieser Vorlage aufgeführten Änderungen im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungs-gesetzes 1. und 2. Kapitel.

Die notwendigen Planungs- und Bauaufträge werden auftragsbezogen vergeben.

Abstimmungsergebnis: