11.05.2006 - 5.14 1. Beschluss über den II. Nachtrag zur Satzung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.14
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Hagen
- Gremium:
- Rat der Stadt Hagen
- Datum:
- Do., 11.05.2006
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- OB/BC Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Jürgen Reiß
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Jochen Weber verweist auf den ergänzenden Beschussvorschlag
der CDU und SPD Fraktion.
Herr Oberbürgermeister Demnitz bemerkt, dass er diese Ergänzung im Rahmen des nächsten Tagesordnungspunktes erläutern wird.
Herr Riechel kritisiert das wiederholt angewendete schnelle Abstimmungsverfahren. Den
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf eine erste Lesung habe der
Haupt- und Finanzausschuss abgelehnt. Aus diesem Grund wird seine Fraktion die
Verwaltungsvorlage ablehnen.
Herr Thielmann erklärt für die FDP-Fraktion, dass auch seine Partei die Zustimmung zu
dieser Vorlage nicht geben wird.
Herr Marscheider erklärt für die Fraktion Bürger für Hagen, dass
diese die Verwaltungsvorlage ebenfalls ablehnen wird.
Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt die Begründung der Verwaltungsvorlage zur
Kenntnis.
Die Beschlussfassung erfolgt unter der Drucksachen-Nr. 0380/2006.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Mit Mehrheit beschlossen |