11.05.2006 - 5.26 Teiländerung Nr. 65 - Gräwecken - zum FNP der S...

Frau Kuschel- Eisermann verweist auf den Zusatzbeschluss des Umweltausschusses.

 

Herr Meier geht auf den Empfehlungsbeschluss des Umweltausschusses ein und erklärt, dass der darin aufgeführte Kreisverkehr durch das Bebauungsplanverfahren nicht abgedeckt sei bzw. zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen sollte.

 

Herr Grothe erklärt, dass die Westhofener Straße nicht im Bebauungsplangebiet liegt. Darüber hinaus stehe die Westhofener Straße nicht in der Straßenbaulast der Stadt Hagen. Insofern könne die Anregung des Umweltausschusses nicht im Rahmen des Bebauungsplanes nachvollzogen werden. Im Stadtentwicklungsausschuss sowie im Umweltausschuss sei die Verwaltung aufgefordert worden, Verhandlungen mit dem entsprechenden Baulastträger aufzunehmen, ob ein solcher Kreisverkehr realisiert werden könnte.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz lässt über den Empfehlungsbeschluss des Stadtentwicklungsausschusses abstimmen.

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die im Sitzungssaal aufgehängte und zu diesem Beschluss gehö­rende Teiländerung Nr. 65 – Gräwecken – zum FNP der Stadt Hagen nach den §§ 2,3 und 5 des Baugesetzbuches (BauGB) in Verbindung mit den Überleitungsvorschriften des § 244 Abs. 2 Satz 1 BauGB.

 

Gleichzeitig beschließt der Rat der Stadt den zu der 65. Teiländerung des FNP der Stadt Hagen gehörenden Erläuterungsbericht vom 22.12.2005, welcher Bestandteil des Be­schlusses und als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Mit der Bekanntmachung der Genehmigung der Bezirksregierung soll die Teiländerung im Juli 2006 rechtskräftig werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen