11.05.2006 - 5.9 Stellenplan 2006

Herr Oberbürgermeister Demnitz verweist auf die als Tischvorlage ausgelegte Ergänzung der CDU und SPD Fraktion zum Beschlussvorschlag des Personalausschusses der als Anlage 7 Gegenstand der Niederschrift ist und schlägt vor, diese sowie die Änderung aus dem Beschluss des Personalausschusses mit in dem Beschlussvorschlag der Verwaltung aufzunehmen.

 

Herr Thielmann wiederholt seine Aussage aus dem Haupt- und Finanzausschuss, dass der aufgeführte Einspareffekt nicht ausreiche. Darüber hinaus bestehe keine zielgerichtete Aus- und Weiterbildung. Die FDP lehne aus diesem Grund die Vorlage ab.

 

Herr Finck erklärt für die Fraktion Bürger für Hagen, dass diese den Stellenplan 2006 in Anlehnung an den Aussagen von Herrn Thielmann ebenfalls ablehnen werde.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz stellt noch mal das oben vorgeschlagene Abstimmungsverfahren vor und lässt, nach dem die Ratsmitglieder ihr Einvernehmen signalisiert haben, darüber abstimmen.

Beschluss:

 

Der Stellenplan 2006 wird gemäß der Anlagen 2 und 4 beschlossen.

 

Die Vorlage enthält folgende Anlagen:

 

Anlage 1:        Erläuterungen der bedeutsamen Stellenplanveränderungen

Anlage 1a:     Stellungnahmen des Steuerungsdienstes VB 4/S sowie des Fachbereiches Jugend und Soziales zu den Anfragen aus der Sitzung des Personalausschusses vom 08.03.2006

Anlage 2:        a) Globale Ausweisung aller Stellen für Beamte, Angestellte und Arbeiter

b) Stellenübersicht aller Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit

Anlage 3:        Stellenplanveränderungsliste

Anlage 4:        Stellenübersicht - Aufteilung nach der Gliederung (Unterabschnitte)

Anlage 5:        Übersicht der Durchschnittspersonalkosten (gleichartige Fälle)

 

Den Stellenhebungen aus der Veränderungsliste Stelle 003 beim Amt 62 (Hebung von A 14 nach A 15), Stelle 010 beim Amt 66 (Hebung von A 13 nach A 14) und Stelle 011 beim Amt 66 (Hebung von A 12 nach A 13 g) wird ausdrücklich nicht zugestimmt.

 

Die Änderungen, die sich aus der Anhörung mit dem Gesamtpersonalrat ergeben haben, sind in die Veränderungsliste (Anlage 3) entsprechend eingearbeitet. In der Anlage 1a sind diese Veränderungen detailliert aufgeführt.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, den Gremien bis zum Herbst 2006 ein Konzept auszuarbeiten, in dem unter Anwendung der veränderten Größenklasseneinstufung und bei Anwendung strengerer Maßstäbe bei der Bewertung von Stellen eine Strukturanpassung bei Besoldung und Vergütung geschaffen wird.

 

Darüber hinaus ist ein Vorschlag zu unterbreiten, wie zukünftig von den Instrumenten “Führung auf Zeit” und “Führung auf Probe” Gebrauch gemacht werden kann.

 

In das Konzept sind zudem Anreize wie leistungsorientierte Zulagen auf Zeit u.ä. aufzunehmen, um  Flexibilität und Motivation zu steigern.

 

In den städt. Eigenbetrieben und Gesellschaften ist in gleicher Weise zu verfahren.

 

Die Vorlage wird am 12.05.2006 realisiert.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Mit Mehrheit beschlossen