11.05.2006 - 1 Einwohnerfragestunde

a)                 Herr P. fragt nach, ob die Auftragsvergaben zum Abriss der Konzertmuschel in Hohenlimburg sowie zum Abriss des städtischen Flüchtlingswohnheims an der Feithstraße und das Fünf-Jahres-Beschilderungs-Abo für den jeweiligen Rosenmontagszug Hagen öffentlich ausgeschrieben worden sind. Darüber hinaus möchte Herr P. wissen, welche Art von Qualifizierung durch den Einsatz der 1 Euro Kräfte des Werkhofs erreicht werden und worin die Zusätzlichkeit dieser Maßnahmen bestand. Zusätzlich bittet Herr P. um Auskunft bezüglich der Werkhofarbeitsgelegenheiten von 1 Euro Kräften im Bereich der Elektroverwertung und Haushaltsauflösung in der Obernahmer.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet, dass  die Fragen eins und zwei schon mehrfach Gegenstand einer Einwohnerfragestunde waren und entsprechend beantwortet wurden. Die Frage der Zusätzlichkeit wäre im jeden Einzelfall unterschiedlich definiert. Die von Herrn P. angesprochenen Maßnahmen wären aufgrund fehlender Finanzmittel nicht durchgeführt worden. Sämtliche Maßnahmen seien aufgrund eines Erlasses und der bestehenden Gesetzeslage abgestimmt.

 

b)                 Frau W. stellt eine Frage zur Verwertung des Grundstücks des ehemaligen Flüchtlingswohnheims an der Feithstraße. Ihrer Information nach soll dort ein neuer Supermarkt entstehen. Darüber hinaus fragt Frau W., ob es zukünftig Einsparungen im Öffentlichen Nahverkehr gäbe.

 

Herr Grothe weist darauf hin, dass noch keine Planungen bezüglich eines Supermarktes an der Feithstraße vorlägen, weil noch nicht entschieden sei, wie dieses Grundstück bewertet werde. Im Bezug auf die Kürzung der Regionalisierungspauschale im ÖPNV teilt Herr Grothe mit, dass die Gemeindeverwaltung nicht der richtige Ansprechpartner sei. Der Bund überlege zurzeit, ob er bestimmte Ansätze für die Regionalisierung im Bereich des ÖPNV zurückfahre. Die Verkehrsträger müssten sich schon jetzt darauf einstellen.

 

c)                  Herr Sch. fragt nach, ob es wirklich erforderlich sei, die Grabstätte von Herrn Paul Harig einzuziehen.

 

Herr Weber informiert darüber, dass sich die Bezirksvertretung Haspe in ihrer gestrigen Sitzung mit diesem Thema intensiv befasst habe. Die Bezirksvertretung Haspe habe eine Empfehlung an den Ältestenrat gegeben mit der Zielrichtung, die Grabstätte von Paul Harig auch zukünftig zu erhalten.

 

d)                 Herr O. möchte wissen ob es rechtens sei, dass städtische Angestellte Auskünfte über eine private Person bei der mark-E anfordern dürften.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz sichert eine schriftliche Antwort zu.

 

 

 

 

 

 

Darüber hinaus zitiert Herr O. aus dem Gesellschaftervertrag der Werkhof GmbH und fragt nach, inwieweit die Regelungen auch für 1 Euro Kräfte angewendet werden.

           

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass die 1 Euro Kräfte nicht in dem Tarifrecht mit eingebunden seien. Die Werkhof GmbH erfülle die Aufgabe, wie von Herrn O. vorgetragen, arbeitslose Menschen in Arbeit zu qualifizieren.

 

Ergänzend fügt Herr O. hinzu, dass unter Berücksichtigung der besonderen Aufgabenstellung der Gesellschaft, ein Stufenplan zur Heranführung an die Tarifverträge einzuführen ist. Er ist von der Gesellschaft mit den Gewerkschaften nach der Zustimmung des Aufsichtsrates zu vereinbaren. Herr O. bittet um schriftliche Antwort, wann dieser Stufenplan eingeführt werde.